Letztes Update am Do, 19.09.2019 14:26

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Parlament stimmt am 23. Oktober über EU-Kommission ab



Das Europaparlament will am 23. Oktober über die neue EU-Kommission abstimmen. Das teilte das Parlament am Donnerstag in Straßburg mit. Die Abgeordneten müssen der EU-Kommission als Gesamtpaket mit einfacher Mehrheit zustimmen, bevor diese am 1. November ihre Arbeit aufnehmen kann.

Die Anhörungen der designierten EU-Kommissare sind zwischen dem 30. September und dem 8. Oktober in Brüssel angesetzt. Den Auftakt sollen einem ersten Entwurf des Zeitplans zufolge am 30. September der irische Kandidat Phil Hogan, der Kandidat der Slowakei, Maros Sefcovic, und die designierte bulgarische Kommissarin, Marija Gabriel, machen.

Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will vorerst an der umstrittenen Ressortbezeichnung ihres Migrationskommissars festhalten. Von der Leyen wolle zunächst die Anhörungen der designierten Mitglieder ihrer Kommission im EU-Parlament abwarten, sagte der Fraktionschef der Konservativen, Manfred Weber (CSU), am Donnerstag in Straßburg. „Dann werden wir sehen.“

Im Mittelpunkt der Kontroverse steht die Bezeichnung des Kommissionsressorts des Griechen Margaritis Schinas. Nach Willen von der Leyens soll der Konservative unter dem Banner „Schutz unseres europäischen Lebensstils“ die Migrations- und Asylpolitik der EU koordinieren. Das brachte der ehemaligen deutschen Verteidigungsministerin den Vorwurf ein, sie biedere sich der extremen Rechten an. Sozialdemokraten, Liberale, Grüne und Linke forderten eine Namensänderung.

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