Letztes Update am Mo, 23.09.2019 21:44

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Rivlin sprach mit Netanyahu und Gantz über Einheitsregierung



Israels Staatschef Reuven Rivlin hat sich mit Ministerpräsident Benjamin Netanyahu und dem Wahlsieger Benny Gantz getroffen, um mit ihnen über die Bildung einer Einheitsregierung zu sprechen. Rivlin begrüßte die beiden Politiker am Montagabend in seinem Jerusalemer Büro. Es wurden jedoch keine größeren Fortschritte mit Blick auf die Regierungsbildung nach der Parlamentswahl vom Dienstag erwartet.

Rivlin hatte zuvor eine erste Beratungsrunde mit den im Parlament vertretenen Parteien abgeschlossen. Dabei wollte er sondieren, wer nach der Wahl die größten Chancen hat, eine Koalition zu bilden. Bisher äußert sich Rivlin jedoch nicht, wem er die Regierungsbildung anvertrauen werde.

Rivlin hatte sich am Sonntag für eine „stabile Regierung“ mit Beteiligung von Netanyahus Likud-Partei und der Mitte-Rechts-Liste Blau-Weiß von Gantz ausgesprochen. Gantz‘ Liste ging mit 33 von 120 Knesset-Mandaten als stärkste Kraft aus der Wahl hervor, die Likud-Partei erhielt 31 Sitze. Gantz beansprucht im Falle der Bildung einer Einheitsregierung das Amt des Regierungschefs für sich.

Der frühere israelische Verteidigungsminister Avigdor Lieberman sagte am Sonntagabend, er werde weder Netanyahu noch Gantz unterstützen. Die Vereinte Liste der arabischen Parteien, die mit 13 Mandaten als drittstärkste Kraft aus der Wahl hervorging, will Gantz unterstützen, um Netanyahu zu Fall zu bringe




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