Letztes Update am Di, 24.09.2019 04:18

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Netanyahu und Gantz einigen sich auf Sondierungen



Knapp eine Woche nach der Parlamentswahl in Israel haben sich Ministerpräsident Benjamin Netanyahu und sein politischer Rivale Benny Gantz auf Sondierungen über eine Regierungskoalition geeinigt. Die beiden Politiker wurden am Montagabend in Jerusalem von Staatschef Reuven Rivlin empfangen. Im Anschluss an das Treffen kündigten Netanyahu und Gantz Gespräche zwischen ihren Chefunterhändlern am Dienstag an.

„Wir sind einen entscheidenden Schritt vorangekommen“, erklärte Rivlin. Er hatte sich zuvor für eine „stabile Regierung“ mit Beteiligung von Netanyahus Likud-Partei und der Mitte-Rechts-Liste Blau-Weiß von Gantz ausgesprochen. Nach dem Treffen betonte Rivlin erneut, dass er Neuwahlen ablehne. „Die Öffentlichkeit will keine weitere Wahl“, sagte er. Die Bevölkerung erwarte, dass die beiden Parteichefs eine Lösung fänden, um eine Neuwahl zu verhindern „- selbst wenn das einen persönlichen oder ideologischen Preis hat“, fügte Rivlin an.

Am Mittwoch will der Präsident erneut mit Netanyahu und Gantz zusammenkommen. Erwartet wird, dass Rivlin dann auch einen Kandidaten mit der Regierungsbildung betraut. Am Mittwoch werden auch die offiziellen Endergebnisse der Wahl bekanntgegeben.

Gantz‘ Liste war mit 33 von 120 Knesset-Mandaten als stärkste Kraft aus der Wahl hervorgegangen, die Likud-Partei erhielt 31 Sitze. Gantz beansprucht im Falle der Bildung einer Einheitsregierung das Amt des Regierungschefs für sich.

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Netanyahu sprach sich am Montag vor Likud-Abgeordneten für eine Koalition mit Gantz‘ Blau-Weiß-Liste aus. Ein solches Bündnis sei die „einzige Regierung, die unter diesen Umständen“ gebildet werden könne, sagte Netanyahu.

Vor seinem Treffen mit Gantz und Netanyahu hatte Rivlin eine erste Beratungsrunde mit den im Parlament vertretenen Parteien abgeschlossen. Dabei wollte er sondieren, wer nach der Wahl die größten Chancen hat, eine Koalition zu bilden. Bisher äußert sich Rivlin jedoch nicht dazu, wem er die Regierungsbildung anvertrauen werde.

Der frühere israelische Verteidigungsminister Avigdor Lieberman sagte am Sonntagabend, er werde weder Netanyahu noch Gantz unterstützen. Die Vereinte Liste der arabischen Parteien, die mit 13 Mandaten als drittstärkste Kraft aus der Wahl hervorging, will Gantz unterstützen, um Netanyahu zu Fall zu bringen.




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