Letztes Update am Di, 24.09.2019 16:33

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Huber bleibt im NÖ Landtag, Wirbel um neues FPNÖ-Posting



Der bisherige Klubchef der niederösterreichischen Freiheitlichen, Martin Huber, wird sein Mandat im NÖ Landtag nach der Suspendierung durch die FPÖ weiter ausüben. „Viele Menschen, Freunde und Bekannte“, hätten ihn in den vergangenen Tagen „angerufen und bestärkt“, weiterzumachen, sagte der 49-Jährige zur APA. Unterdessen sorgte ein weiteres Facebook-Posting in den Reihen der FPNÖ für Wirbel.

Huber betonte, dass er Unterstützungsanrufe „aus allen Bezirken“ Niederösterreichs und „auch aus anderen Bundesländern“ bekommen habe. Seine Tätigkeit als „wilder“ Mandatar - Huber nannte es „freier Abgeordneter“ - möchte der 49-Jährige so anlegen, „dass ich ein direkter Ansprechpartner der Bürger bin. Meine Telefonnummer und meine E-Mail-Adresse sind bekannt.“

Huber hatte am 20. April 2014 all jenen gratuliert, „die heute Geburtstag haben“. Das Posting sei „ohne Hintergedanken verfasst“ worden, betonte er - Adolf Hitler wurde am 20. April 1889 geboren. Parteichef Norbert Hofer sprach am Samstag die Suspendierung des 49-Jährigen aus der FPÖ aus. Die Entscheidung kommt einem Ausschluss aus der FPÖ gleich, der noch in diesem Jahr durch die Bundesparteileitung „formal abgesegnet“ werden soll, hieß es danach.

Während in der Causa Huber klare Verhältnisse herrschen und die Freiheitlichen nunmehr sieben Sitze im Landtag halten, sah sich die FPÖ Niederösterreich mit den nächsten Vorwürfen konfrontiert. Erneut ging es um einen Facebook-Eintrag am Hitler-Geburtstag, ausführende Person war diesmal die Landtagsabgeordnete Vesna Schuster. Sie hatte am 20. April 2016 ein Eiernockerl zeigendes Facebook-Posting mit „Gefällt mir“ quittiert. Der Eintrag war mit dem Zusatz „So, und nun ab nach Hause, die Eiernockerln warten schon“ versehen. Urheber des Postings soll ein Rechtsextremer gewesen sein, berichtete die Facebook-Seite „FPÖ Fails“ bereits im März. Eiernockerl gelten als Hitlers Lieblingsspeise.

Schuster, die 2016 noch nicht Landtagsabgeordnete war, wies die Interpretation ihrer damaligen Vorgehensweise als einen Code der rechten Szene im Gespräch mit den „NÖN“ („Niederösterreichische Nachrichten“) zurück. „Ich habe vor drei Jahren ein Foto einer Speise auf Facebook gelikt. Ich beschäftige mich nicht 24 Stunden und sieben Tage die Woche - so wie scheinbar einige Aktivisten und politische Gegner - mit irgendwelchen Codes oder dubiosen Zeichen.“

Unterstützung bekam Schuster am Dienstag von Landesparteiobmann Udo Landbauer. Nachdem in Medienberichten auch von Likes von FPÖ-Gemeinderäten für ein Facebook-Fotoalbum, das Handwerksarbeiten von rechtsextremen Symbolen zeigen soll, die Rede gewesen war, befand er in Richtung SPÖ und ÖVP, dass die FPNÖ „keine Zurufe von außen“ brauche. Die Vorwürfe gegen Schuster und die Lokalpolitiker seien „haltlos und an Absurdität nicht zu übertreffen“.




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