Letztes Update am Mi, 25.09.2019 12:33

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Britische Abgeordnete kehren aus Zwangspause zurück



Nach dem Urteil des höchsten britischen Gerichts, dass die von Premierminister Boris Johnson verfügte Zwangspause für das Parlament unzulässig ist, kommt das Unterhaus in London bereits am Mittwoch wieder zusammen. Der künftige Kurs des Landes für den Brexit ist nach wie vor unklar. Johnson stellt sich am Nachmittag den britischen Parlamentariern.

Der Staatsminister und No-Deal-Beauftragte Michael Gove will von einer Demütigung Johnsons durch das Höchstgericht nichts wissen. „Worte wie Demütigung sind gute journalistische Übertreibungen“, sagte Gove laut „Guardian“. Vielmehr sieht er Johnson als „Gewinner wie den Boss von Manchester Citiy Pep Guardiola“. Der Premier sei „der geborene Sieger“, meinte er.

Unterdessen hat der ehemalige Tory-Regierungschefs Lord Heseltine scharfe Kritik an seinem Parteifreund Jacob Rees-Mogg geübt. Dieser hatte die Entscheidung des Obersten Gerichts, wonach die Zwangspause für das Parlament illegal sei, als „Verfassungsputsch“ bezeichnet. Rees-Mogg sollte ein „Pfeiler der Rechtschaffenheit“ sein.

Im Vorfeld der Parlamentssitzung hatte Oppositionsführer Jeremy Corbyn von der Labour Johnson aufgefordert, sich bei der Queen zu entschuldigen. Von Johnson angekündigte Neuwahlen lehnte er ab. Vielmehr müsse der Premier einen No-Deal ausschließen.

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