Letztes Update am Mi, 25.09.2019 16:50

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Anklage gegen 41 Helfer wegen Istanbuler Bürgermeisterwahl



Sechs Monate nach der Bürgermeisterwahl in Istanbul ist wegen mutmaßlicher Verletzung der Dienstpflicht Anklage gegen 41 Wahlhelfer erhoben worden. Darunter seien Wahlratsvorsitzende, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Mittwoch. Die zuständige Staatsanwaltschaft in Istanbul fordere jeweils zwischen drei Monaten und einem Jahr Haft.

Worin genau die Pflichtverletzung bestanden haben soll, war zunächst unklar. Die Anklage sei im Rahmen von Ermittlungen wegen angeblicher Regelwidrigkeiten bei der Wahl im März in den Bezirken Atasehir und Kadiköy erhoben worden, meldete Anadolu.

Der Kandidat der größten Oppositionspartei CHP, Ekrem Imamoglu, hatte die Bürgermeisterwahl in Istanbul vom 31. März knapp gewonnen. Allerdings wurde die Abstimmung auf Antrag der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP im Juni wropegen angeblicher Regelwidrigkeiten wiederholt. Die AKP forderte damals auch die Überprüfung von Wahlhelfern.

Die Wiederholung der Wahl gewann Imamoglu dann deutlich mit rund 54 Prozent der Stimmen vor dem ehemaligen Ministerpräsidenten Binali Yildirim (45 Prozent). Die Niederlage in Istanbul war auch ein Gesichtsverlust für Präsident Recep Tayyip Erdogan. Die Metropole war vor Imamoglus Sieg 25 Jahre lang von islamisch-konservativen Bürgermeistern regiert worden, unter anderem von Erdogan selbst.

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