Letztes Update am Mi, 25.09.2019 19:16

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Putin richtet nach INF-Aus Vorschlag an NATO-Staaten



Der russische Präsident Wladimir Putin hat nach einem Zeitungsbericht den NATO-Staaten einen Verzicht auf die Stationierung landgestützter atomarer Mittelstreckenraketen vorgeschlagen. Die Rede ist von einem Moratorium auf diese Waffen, wie die Moskauer Zeitung „Kommersant“ am Mittwoch berichtete.

Nach dem Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag hatte Russland das Abrüstungsabkommen zwischen Moskau und Washington für beendet erklärt. Nun habe Putin die Initiative ergriffen und einen Brief an die NATO-Staaten geschrieben mit dem Vorschlag, auf die Stationierung der Raketen zu verzichten. Der Kreml wollte den Zeitungsbericht nicht kommentieren.

Auch China habe in der vergangenen Woche einen solchen Brief von Putin erhalten, schrieb die Zeitung weiter. Zu den Adressaten gehörten demnach auch die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Putin hatte zuletzt erklärt, dass Russland sich auch weiterhin an den alten Vertrag halten werde, solange die USA keine Raketen des dort verbotenen Typs aufstellten. Nach Darstellung der Zeitung „Kommersant“ rief er die anderen Staaten dazu auf, sich dem in Form eines Moratoriums anzuschließen.

Putin hatte den USA vorgeworfen, mit dem Ausstieg aus dem INF-Vertrag die weltweite Sicherheitsstruktur zu unterhöhlen. Der Vertrag von 1987 sah vor, dass beide Seiten auf landgestützte atomare Mittelstreckenraketen verzichten.

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Die USA begründeten ihren Ausstieg damit, dass Russland mit seinen Waffen seit Jahren gegen das Abkommen verstoße. Putin wies das zurück. Er warnte vor einem neuen Wettrüsten. Auch die NATO sowie die deutsche Bundesregierung hatten Russland die Schuld für das Ende dieses bedeutenden Abrüstungsvertrags gegeben.




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