Letztes Update am Do, 26.09.2019 06:21

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Parteienfinanzierung und Klima dominierten im TV-Wahlkampf



Die Parteienfinanzierung sowie die Klima- und Umweltpolitik waren die dominierenden Themen im TV-Wahlkampf zur Nationalratswahl. Dahinter folgen auf den Plätzen drei und vier die Koalitionsfrage und Migration und Asyl, die vor allem im Wahlkampffinale stark an Bedeutung gewannen. Das ergab eine Analyse der TV-Duelle und Elefantenrunden auf ORF, ATV, Puls 4 und Servus TV durch APA DeFacto.

Im Zeitraum von 3. bis 23. September sprachen die Spitzenkandidaten insgesamt 72 Minuten lang über Parteienfinanzierung. Vor allem die im Ibiza-Video besprochenen Geldflüsse an parteinahe Vereine, Spenden in Millionenhöhe und das neue Parteienfinanzierungsgesetz haben die Parteifinanzen laut der Analyse zum wichtigsten Thema des Wahlkampfes gemacht.

Knapp dahinter landete die Klima- und Umweltpolitik, über die insgesamt 68 Minuten gesprochen wurde. Inhaltlich lag der Fokus dabei auf der CO2-Steuer, dem Verkehr und dem Fleischkonsum. Mit Migration und Asyl wurde jenes Thema, das 2017 den Wahlkampf dominierte, in den ersten beiden Wochen kaum debattiert. In den letzten Konfrontationen des Wahlkampfes wurde es aber noch zum Thema mit der meisten Sprechzeit und belegte insgesamt hinter der Koalitionsfrage (67 Minuten) mit 63 Minuten den vierten Platz.

Im Vergleich dazu nahm die Bedeutung von Parteifinanzen und Klima mit fortschreitender Dauer des Wahlkampfes leicht ab. Weitere Top-Themen waren Steuerpolitik (37 Minuten), Arbeitsmarktpolitik (36), (Rechts-)Extremismus (31) und Bildungspolitik (31). Angeführt wurde das Thema der Parteienfinanzierung von NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger, die sich insgesamt 21 Minuten lang dazu äußerte. Sie sprach sowohl über die Transparenz der NEOS in Sachen Parteikasse, musste aber auch zu Großspender Hans Peter Haselsteiner Stellung beziehen.

Am häufigsten zur Klimapolitik äußerte sich Grünen-Spitzenkandidat Werner Kogler, ÖVP-Chef Sebastian Kurz dominierte das Migrationsthema und nahm bei diesem beinahe 30 Prozent der verbuchten Minuten ein. Kurz hatte mit 162 Minuten auch insgesamt die meiste Redezeit, gefolgt von Meinl-Reisinger (150 Minuten), SPÖ-Spitzenkandidatin Pamela Rendi-Wagner (142), Grünen-Chef Werner Kogler (141), FPÖ-Obmann Norbert Hofer (117) und Peter Pilz von der Liste JETZT (62).




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