Letztes Update am So, 29.09.2019 18:54

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Kurz-Triumph bei der Nationalratswahl - FPÖ ging „baden“



Sebastian Kurz hat mit der ÖVP einen überzeugenden Sieg bei der Nationalratswahl eingefahren. Die Volkspartei legte deutlich auf über 37 Prozent zu, während der vormalige Koalitionspartner FPÖ um rund zehn Punkte auf 17 Prozent abstürzte. Grüne und NEOS feierten historische Erfolge, die SPÖ kam dagegen auf ihr schwächstes Resultat aller Zeiten.

Für Kurz ergibt sich nun die Möglichkeit, zwischen drei Optionen für Zweier-Koalitionen zu wählen. In Fernseh-Interviews kündigte er an, dass er nun mit allem im Parlament vertretenen Parteien Gespräche führen werde. Er wolle eine möglichst respektvolle Zusammenarbeit mit allen Parteien. Vor seinen Anhänger hatte er zuvor erklärt, seine Bundesregierung sei vor vier Monaten im Nationalrat abgewählt worden, „heute hat uns die Bevölkerung zurückgewählt“. Kurz sprach von einem historischen Tag für die ÖVP, die noch nie mit einem so großen Vorsprung eine Wahl gewonnen habe.

Die FPÖ, die sich ihm im Wahlkampf angedient hatte, ist nunmehr äußerst zurückhaltend. Generalsekretär Harald Vilimsky sieht „keinen klaren Auftrag, die Koalition fortzuführen“. Jetzt gelte es, „neue Gesichter in verantwortungsvolle Rollen zu holen“, wobei er die Doppelspitze mit Norbert Hofer und Herbert Kickl ausdrücklich lobte.

SP-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda betonte, dass sich seine Partei trotz der Niederlage mit nur noch rund 22 Prozent Gesprächen „sicher nicht verweigern“ werde. Man könne mit dem eigenen Abschneiden nicht zufrieden sein, personelle Konsequenzen sind für den Vertrauensmann von Parteichefin Pamela Rendi-Wagner aber keine zu ziehen.

Jubel, Trubel und Heiterkeit herrschte wenig überraschend bei den Grünen, die zwei Jahre nach dem Abflug aus dem Nationalrat nun mit 13-14 Prozent wieder heimkehren. Wahlkampfleiter Thimo Fiesel sprach vom „größten Comeback der Zweiten Republik“. Die NEOS legten zwar um zwei Punkte auf über sieben Prozent zu und schafften damit beim Erstantritt als Spitzenkandidatin von Beate Meinl-Reisinger das beste Ergebnis der Parteigeschichte. Für eine Koalition braucht man sie aber nicht mehr.

Trotzdem betonte Parteivize Nikolaus Scherak, dass es stabile Mehrheiten brauche und die NEOS bereit wären, Verantwortung zu übernehmen. Am Zug sei jetzt der Bundespräsident. Dieser hatte schon am Vormittag betont, er werde bei der Regierungsbildung keinen Zeitdruck machen.

Die ÖVP wollte zunächst nur jubeln und sich nicht auf Koalitionsspekulationen einlassen. Generalsekretär Karl Nehammer schwärmte über einen historischen Erfolg der Volkspartei und meinte: „Heute ist einmal der Tag von Sebastian Kurz und der Volkspartei.“

Historisch ist auch der Tag für Peter Pilz. Der 65-Jährige, der 1986 mit der ersten Grünen-Generation ins Parlament gekommen war, flog mit seiner Liste JETZT hochkant aus dem Nationalrat. Auch KPÖ und Wandel scheiterten klar.




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