Letztes Update am So, 29.09.2019 19:04

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


ÖVP hat nach Wahltriumph 3 Optionen - FPÖ will nicht mehr



Die Nationalratswahl ist geschlagen und sie sieht mit Sebastian Kurz und Werner Kogler zwei strahlende Wahlsieger. Die Volkspartei legte in der Wählergunst zu und ist nunmehr klar die Nummer eins im Land, die Grünen zogen mit einem fulminanten Comeback wieder in den Nationalrat ein. Eine Schlappe setzte es für die SPÖ, ein Debakel für die Ibiza-geplagten Freiheitlichen.

Ganz bitter endete die Polit-Karriere von Peter Pilz, dessen Liste JETZT mit knapp zwei Prozent nicht einmal annähernd den Wiedereinzug in den Nationalrat schaffte. Weiter im Hohen Haus und das sogar deutlich gestärkt sind die NEOS, die mit gut sieben Prozent beim dritten Antritt ihr bisher bestes Ergebnis erreichten. Spitzenkandidatin Beate Meinl-Reisinger jubelte über das beste Ergebnis einer liberalen Partei in Österreich.

Dennoch dürfte es mit einer Regierungsbeteiligung nicht unbedingt etwas werden, denn Kurz hat drei Optionen für Zweier-Koalitionen in der Hand. Allerdings wird ihm da wohl gerade jene Partei abhandenkommen, die sich ihm den ganzen Wahlkampf angedient hatte. Die FPÖ will nämlich nach dem Verlust von fast zehn Punkten auf nur noch 17 Prozent nicht mehr.

Generalsekretär Christian Hafenecker meinte: „Wir haben heute definitiv keinen Regierungsauftrag erhalten.“ Gleiches erklärte Ex-Innenminister Herbert Kickl, der Klubchef bleiben will. Ebenso deutlich wurden Ländervertreter. Der Burgenländer Johann Tschürtz hält eine Koalition mit der ÖVP auf Bundesebene für „erledigt“, Tirols Landesobmann Markus Abwerzger sprach sich für den Gang in die Opposition aus, Salzburgs Marlene Svazek sah keinen Auftrag für Regierungsverhandlungen.

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Grünen-Chef Werner Kogler, der gut 13 Prozent feiern durfte, wollte sich nicht in die Rolle des logischen neuen Koalitionspartners drängen lassen. Man werde zuerst Gespräche führen über die Sinnhaftigkeit, überhaupt an Verhandlungen zu denken. Wenn es etwas werden sollte, müsste es eine radikale Wende gegenüber der Politik von Türkis-Blau geben.

Gesprächen nicht verschließen will sich die SPÖ, wie Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda betonte. Aber beispielsweise Oberösterreichs Spitzenkandidat Alois Stöger hält Türkis-Rot für kein Thema. Tirols Landeschef Georg Dornauer will hingegen mitregieren.

Ihr Umfeld stellte sich jedenfalls trotz der Schlappe mit nur noch rund 22 Prozent hinter SP-Chefin Pamela Rendi-Wagner, Solidaritätsbekundungen kamen etwa von Klubvize Jörg Leichtfried und Frauenvorsitzender Gabriele Heinisch-Hosek. Jedoch kamen auch schon kritische Töne. Niederösterreichs Landesgeschäftsführer Robert Hocevar sprach von einem Debakel und sagte, aus der Sicht der Wähler sei offenbar keine vernünftige Oppositionsarbeit geleistet worden. Rendi-Wagner will offenbar nicht aufgeben, der Weg der Menschlichkeit werde Schulter an Schulter weitergegangen: „Die Richtung stimmt“, so die SP-Chefin am Wahlabend der historischen roten Niederlage. Dornauer verlangte hingegen eine Kurskorrektur.

Überglücklich zeigte sich wenig überraschend Kurz, dem der Wähler auch seinen zweiten Koalitionsbruch verziehen hat. Seine gut 37 Prozent machten ihn beinahe sprachlos, wie er vor dem Parteivolk behauptete. Der Altkanzler sprach von einem großen Vertrauen, das er demütig annehme. Koalitionsansagen machte der VP-Chef wie schon vor der Wahl nicht.




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