Letztes Update am Mo, 30.09.2019 06:29

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Parteien beraten ab Montag in ihren Gremien zur NR-Wahl



Die Parteien starten am Tag nach der Nationalratswahl ihre Beratungen über das weitere Vorgehen. Die Parteigremien von SPÖ, NEOS und JETZT treten bereits am Montag zusammen, jene von ÖVP, FPÖ und Grünen folgen am Dienstag. An diesem Tag wird auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen in das Geschehen eingreifen.

Die NEOS treffen sich bereits am Montagvormittag, um das für sie erfreuliche Wahlergebnis mit Zuwächsen von rund 2,5 Prozentpunkten zu analysieren. Mittags tagt dann die Liste JETZT, die künftig nicht mehr im Nationalrat vertreten ist. Am Nachmittag treten dann Präsidium und Vorstand der SPÖ zusammen. Die Genossen müssen sich mit dem historisch schlechtesten Ergebnis der Sozialdemokratie auseinandersetzen.

Bis Dienstag lassen sich die übrigen Parteien Zeit. Während die ÖVP nach ihrem triumphalen Ergebnis wohl auch schon künftige Koalitionsoptionen besprechen dürfte, wird sich die FPÖ nicht nur mit ihren Verlusten, sondern auch mit dem weiteren Umgang mit Ex-Parteichef Heinz-Christian Strache nach dessen Spesen-Affäre beschäftigen. Erfreulicheres haben die Grünen zu besprechen, die nach ihrem Rekord-Ergebnis vom Sonntag ebenfalls am Dienstag die weiteren Schritte erörtern werden.

Ebenfalls am Dienstag auf den Plan tritt Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Die Übergangsregierung von Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein wird dem Staatsoberhaupt routinegemäß ihren Rücktritt anbieten. Van der Bellen wird die Regierungschefin und die Minister mit der Fortführung der Amtsgeschäfte betrauen, bis eine neue Regierung gefunden ist. Im Anschluss daran dürfte der Präsident in einem nächsten Schritt die Parteichefs der Parlamentsparteien zu ersten Gesprächen einladen.

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