Letztes Update am Mo, 30.09.2019 13:15

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Von der Leyens Kommission stellt sich EU-Parlamentariern



Das Team der künftigen EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen muss sich ab Montag der ersten Bewährungsprobe stellen. Mit der Befragung des designierten EU-Kommissars Maros Sefcovic beginnen am Nachmittag die Anhörungen in den zuständigen Ausschüssen des Europaparlaments. Bis Donnerstag kommender Woche muss sich jeder Nominierte drei Stunden lang den Fragen der Abgeordneten stellen.

Dem österreichischen Kandidaten Johannes Hahn scheint seine dritten Amtszeit bei der Brüsseler Behörde sicher zu sein: Die Anhörung zu seinem neuen Portfolio Budget und Verwaltung findet am Donnerstag statt.

Der Rechtsausschuss im EU-Parlament hat die Kommissarsanwärter aus Rumänien und Ungarn als für die künftige EU-Kommission „ungeeignet“ befunden. Die Abgeordneten stimmten am Montag zum zweiten Mal dagegen, die Rumänin Rovana Plumb und den Ungarn Laszlo Trocsanyi zu Anhörungen in den Fachausschüssen des Parlaments zuzulassen, hieß es aus EU-Parlamentskreisen am Montag. Eine Lösung des Interessenskonfliktes oder ein Wechsel des Ressorts wurden dabei ausgeschlossen.

Der ungarische Kandidat für die EU-Kommission will gegen seine Ablehnung im Europaparlament vor Gericht ziehen. Er habe jetzt „keine Wahl“, als sein Recht „vor dem zuständigen Justizgericht“ zu suchen, erklärte Trocsanyi. Er nehme die Entscheidung des Rechtsausschusses „mit großer Bestürzung“ auf. Trocsanyi sprach von einer „eklatanten Ungerechtigkeit“ und kritisierte ein undurchsichtiges Verfahren bei der Parlamentsprüfung, bei dem „klar und wissentlich Rechtsregeln verletzt“ worden seien. Die Vorwürfe gegen ihn basierten darüber hinaus auf einer „Ansammlung von Lügen“ und seien Ergebnis einer „tendenziösen Vermischung“ von Fakten.

Dass die künftige EU-Kommissionspräsidentin Von der Leyen an den beiden umstrittenen Kandidaten festhält, gilt als unwahrscheinlich. Bereits am Donnerstag hatten die Abgeordneten bei Plumb und Trocsanyi finanzielle Interessenskonflikte festgestellt.

Deutlich einfacher dürfte es am Montag für den Slowaken Sefcovic sowie für den Iren Phil Hogan und die Bulgarin Marija Gabriel (beide ab 18.30 Uhr) werden. Sie gehören schon jetzt zur EU-Kommission von Jean-Claude Juncker. Hogan soll ab November Handelskommissar werden, Gabriel soll sich unter anderem um Innovation, Jugend und Kultur kümmern. Sefkovic soll als einer von acht Vize-Präsidenten für Interinstitutionelle Beziehungen zuständig sein.




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