Letztes Update am Mo, 30.09.2019 16:48

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Drozda geht als SPÖ-Bundesgeschäftsführer



Thomas Drozda zieht sich als SPÖ-Bundesgeschäftsführer zurück. Das teilte er Montagvormittag gegenüber Journalisten mit: „Ein Wahlergebnis wie gestern muss Konsequenzen haben.“ Er wolle mit diesem Schritt einen Reformprozess in Gang setzen.

Betont wurde vom scheidenden Bundesgeschäftsführer, dass ihm gegenüber niemand Druck ausgeübt habe. Er habe heute Früh Parteichefin Pamela Rendi-Wagner über seinen Schritt informiert und diese habe ihn bedauert. Sein Mandat im Nationalrat wird Drozda „selbstverständlich“ annehmen. Auch Kultur- und Mediensprecher will er bleiben.

Trotz des historischen Wahldebakels wird die SPÖ mit Parteichefin Rendi-Wagner weiter machen. Vor dem allerdings eher schütter besuchten Parteipräsidium stellten sich praktisch alle Parteigranden hinter sie und lobten ihre Performance im Wahlkampf.

Rendi-Wagner selbst versicherte bei ihrem gemeinsamen Eintreffen mit der Zweiten Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ), dass sie zügig für einen Nachfolger für Drozda sorgen wird. Ob es am Montag schon so weit sein könnte, ließ sie offen. Von weiteren personellen Konsequenzen ging die Parteivorsitzende nicht aus.

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Dass sie selbst gehen muss, zeichnet sich nicht ab. Im Gegenteil: Wiens Bürgermeister Michael Ludwig meinte etwa, Rendi-Wagner bleibe „natürlich“. Sie habe sich im Wahlkampf stark gesteigert. Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser betonte: „Es braucht keine Menschenopfer bei der ersten Sitzung nach der Wahl.“ Auch er lobte ihr Engagement im Wahlkampf. Der Leiter der SP-Delegation im Europaparlament Andreas Schieder vermutete: „Sie ist keine, die die Flinte ins Korn wirft.“ Für ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian ist sie „absolut die richtige“. Praktisch wortgleich äußerte sich Frauenchefin Gabriele Heinisch-Hosek.

Unklar blieb vorerst, wie es die SPÖ mit Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP halten würde. Für Niederösterreichs Landeschef Franz Schnabl war das „Debakel“ vom Sonntag kein Auftrag für eine Regierungsbeteiligung. ÖGB-Präsident Katzian meinte: „Diese Frage stellt sich am heutigen Tag nicht.“ Sollte die ÖVP an die SPÖ herantreten, werde man diskutieren.

Ludwig wiederum betonte, dass die SPÖ eine staatstragende Partei sei. Man habe schon vor der Wahl gesagt, dass man einzig Rot-Blau ausschließe und das gelte auch jetzt. Der Bürgermeister ist dafür, Gespräche aufzunehmen und zu schauen, ob es ausreichend Schnittmengen gibt.

Der Tiroler SPÖ-Chef Georg Dornauer kritisierte die Performance der Sozialdemokraten in letzter Zeit: „Zu sagen, dass der Sebastian Kurz ganz ein Schlimmer ist, wird zu wenig sein.“ Die Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner wollte er nicht infrage stellen. Sie habe sich im Wahlkampf „bemüht“.

Dennoch ließ er Zweifel durchscheinen, ob sie die richtige Wahl für diesen Urnengang war, zumindest wenn es das Ziel gewesen sei, Wähler von den Freiheitlichen zurückzuholen: „Der klassische FPÖ-Wähler wählt keine Frau mit Doppelnamen.“

Die Botschaft des Wählers insgesamt sei angekommen, meinte Dornauer, zumindest bei ihm. Es müssten alle gesellschaftspolitischen Themen angegangen werden, auch die Migrationsfrage. Zudem brauche es eine bessere Kommunikation. Kritik an Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda war das aber sichtlich nicht. Der sei nämlich das kleinste Problem der Partei gewesen. Er habe mit Drozda immer gut zusammengearbeitet.

Überraschend war, dass immerhin rund die Hälfte der Landesvorsitzenden der Sitzung fernblieb. Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil hatte sich wegen seiner Stimmprobleme entschuldigt, der Steirer Michael Schickhofer will seine Bundesfunktionen nicht mehr wahrnehmen. Aber auch andere erschienen zumindest vorerst nicht. Nach dem Präsidium ist noch eine Vorstandssitzung angesetzt, am Abend tritt dann Rendi-Wagner vor die Presse.




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