Letztes Update am Di, 01.10.2019 04:20

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Perus Präsident löste Parlament auf und kündigte Neuwahlen an



In Peru hat Präsident Martín Vizcarra vor dem Hintergrund einer Verfassungskrise das Parlament aufgelöst und Neuwahlen angekündigt. In einer Fernsehansprache sagte Vizcarra am Montag, mit dem von der konservativen Opposition dominierten Parlament sei „keinerlei Vereinbarung“ möglich. Er bezog sich dabei auf den erbittert geführten Streit um die Besetzung der Richterposten beim Verfassungsgericht.

Zuvor hatte er die Vertrauensfrage gestellt. Als die Abgeordneten daraufhin gegen seinen Willen über neue Verfassungsrichter abstimmten, wertete Vizcarra die Vertrauensfrage als gescheitert und löste das Parlament auf.

Vizarra hatten dem Kongress zuletzt vorgeworfen, seine Bemühungen im Kampf gegen die Korruption auszubremsen. Seiner Einschätzung nach stemmen sich viele Abgeordnete gegen ein hartes Vorgehen gegen Korruption, um die eigenen Pfründe zu schützen. Das südamerikanische Land steht im Zentrum des Korruptionsskandal um den brasilianischen Baukonzern Odebrecht. Die Firma hat eingeräumt, über Jahre hinweg in ganz Lateinamerika Politiker und Beamte bestochen zu haben. Insgesamt sollen 785 Millionen Dollar Schmiergeld geflossen sein.

Eigentlich hätten die nächsten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen erst im April 2021 stattfinden sollen. In dem südamerikanischen Staat hatte zuletzt 1992 ein Präsident das Parlament aufgelöst.

Vizcarra ist seit dem vergangenen Jahr peruanischer Präsident. Der 56-Jährige, bis zu diesem Zeitpunkt Vizepräsident, löste den wegen Korruptionsvorwürfen zurückgetretenen Staatschef Pedro Pablo Kuczynski ab.




Kommentieren