Letztes Update am Di, 01.10.2019 06:26

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Staatskrise in Peru - Parlament suspendierte Präsidenten



In Peru ist ein Machtkampf zwischen Präsident Martín Vizcarra und dem von der konservativen Opposition dominierten Parlament eskaliert. Vizcarra löste am Montag zunächst den Kongress auf und kündigte Neuwahlen an. Das Parlament beschloss daraufhin, den Präsidenten zu suspendieren. Die Parlamentarier ernannten Vizepräsidentin Mercedes Aráoz zur Übergangspräsidentin.

Hintergrund ist ein Streit um die Besetzung von Richterposten beim peruanischen Verfassungsgericht. Vizcarra sagte am Montag in einer Fernsehansprache, mit dem Parlament sei „keinerlei“ Einigung möglich.

Eigentlich hätten die nächsten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen erst im April 2021 stattfinden sollen. In dem südamerikanischen Staat hatte zuletzt 1992 ein Präsident das Parlament aufgelöst.

Vizcarra ist seit dem vergangenen Jahr peruanischer Präsident. Der 56-Jährige, bis zu diesem Zeitpunkt Vizepräsident, löste den wegen Korruptionsvorwürfen zurückgetretenen Staatschef Pedro Pablo Kuczynski ab.

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Vizarra hatten dem Kongress zuletzt vorgeworfen, seine Bemühungen im Kampf gegen die Korruption auszubremsen. Seiner Einschätzung nach stemmen sich viele Abgeordnete gegen ein hartes Vorgehen gegen Korruption, um die eigenen Pfründe zu schützen. Das südamerikanische Land steht im Zentrum des Korruptionsskandals um den brasilianischen Baukonzern Odebrecht. Die Firma hat eingeräumt, über Jahre hinweg in ganz Lateinamerika Politiker und Beamte bestochen zu haben. Insgesamt sollen 785 Millionen Dollar Schmiergeld geflossen sein.




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