Letztes Update am Di, 01.10.2019 13:06

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Orban gratulierte Kurz zum „selbstsicheren“ Wahlsieg



In einem Brief hat der ungarische rechtsnationale Ministerpräsident Viktor Orban ÖVP-Chef Sebastian Kurz zu seinem „selbstsicheren Sieg“ bei den vorgezogenen Nationalratswahlen gratuliert. Das gab Orban-Sprecher Bertalan Havasi laut ungarischer Nachrichtenagentur MIT am Dienstag bekannt. Das Wahlergebnis stelle für Kurz und seine Partei einen „eindeutigen Regierungsauftrag“ dar.

Weiter sei das Resultat ein „klares Zeichen dafür, dass die Bürger Österreichs die auf christlichen Werten basierende, ihnen Stabilität garantierende, konsequente Politik unterstützen“, betonte Orban in seinem Brief. Der Regierungschef verwies auf die gemeinsame Werteordnung und brachte sein Vertrauen zum Ausdruck, dass die Zusammenarbeit im Interesse der Vertiefung der ungarisch-österreichischen Beziehungen, der Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit der Region und der Schaffung einer „auf starken Nationen basierenden Europäische Union“ fortgesetzt werden kann.

Orban wünschte Kurz zudem viel Erfolg bei den Koalitionsverhandlungen. In der Vergangenheit hatte der ungarische Regierungschef die türkis-blaue Koalition mehrmals als Vorbild für ganz Europa bezeichnet. „Von Budapest aus betrachtet, scheint das erfolgreich zu sein. Es gibt Stabilität, ich sehe die wirtschaftlichen Vorhaben, die Steuersenkung, es hat den Anschein, dass gute Dinge passieren“, sagte Orban noch Anfang Mai - kurz vor Bekanntwerden der „Ibiza-Affäre“.

Die rechtsnationale Fidesz Orbans ist, wie die ÖVP, formal Mitglied der Europäischen Volkspartei (EVP). Seit März liegt die Mitgliedschaft jedoch auf Eis, Orban werden antieuropäische Umtriebe, autoritäre Züge sowie Einschränkungen der Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit vorgeworfen.

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