Letztes Update am Mi, 02.10.2019 15:43

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Besuchsreigen der Parteichefs bei Van der Bellen



Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Mittwoch ÖVP-Chef Sebastian Kurz als ersten der Parteiobleute zu einem informellen Gespräch in der Hofburg empfangen. Man habe das Ergebnis der Nationalratswahl sowie das weitere Vorgehen in den kommenden Monaten besprochen, sagte Kurz nach dem rund einstündigen Treffen. Formelle Gespräche wird es erst nach dem Auftrag zu Regierungsbildung geben.

Klar sei nach dem Wahlergebnis, dass die ÖVP den „eindeutigen Auftrag“ erhalten habe, den bisherigen Weg fortzusetzen, meinte Kurz nach dem Gespräch mit Van der Bellen. Fragen wollte der ÖVP-Chef noch nicht beantworten.

SPÖ-Chefin Pamela Rendi Wagner führte dann am frühen Nachmittag ein „angenehmes und freundliches Gespräch“ mit Van der Bellen geführt. Es sei einerseits um eine „offene Analyse des sonntäglichen Wahlergebnisses“ gegangen, aber auch um weitere Schritte zur Bildung einer neuen Regierung. Sollte die SPÖ von der ÖVP zu Gesprächen eingeladen werden, möchte sie konstruktiv zusammenarbeiten.

Was es jetzt brauche, sei ein geschärfter Blick auf die Zukunft des Landes, sagte Rendi-Wagner nach dem Treffen mit Van der Bellen in einer kurzen Stellungnahme. Es sei „wichtig, dass sich alle politischen Kräfte in Österreich verantwortungsvoll zeigen“, forderte sie von allen eine „konstruktive Zusammenarbeit“ ein.

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Die SPÖ-Chefin geht davon aus, dass ÖVP-Chef Sebastian Kurz bald den Auftrag zu Regierungsverhandlungen erhalten wird und dass „erste Gespräche zu Koalitionsverhandlungen in der nächsten Woche stattfinden werden“, sagte sie. Sollte die SPÖ dazu eingeladen werden, wolle sie dem „offen begegnen“. Sie möchte eventuelle Gespräche „konstruktiv anlegen“. In erster Linie gehe es ihr um ein starkes Österreich - und zwar in sozialer, ökonomischer und ökologischer Sicht, so Rendi-Wagner.

Inhaltlich brauche es dringend eine Klimaschutzoffensive, sagte die SPÖ-Vorsitzende. In dieser Hinsicht müsse die künftige Regierung „den Turbo einschalten“. Auch eine Steuersenkung für Arbeitnehmer, eine Erhöhung der Zukunftschancen für Kinder und den Kampf gegen Kinderarmut sprach Rendi-Wagner an. „Egal wie die Regierung am Ende ausschauen wird: Es ist wichtig, dass der Kurs der letzten Regierung nicht fortgesetzt wird“, betonte die SPÖ-Chefin.

Am Mittwochnachmittag wird FPÖ-Chef Norbert Hofer in der Hofburg erwartet. Werner Kogler (Grüne) und Beate Meinl-Reisinger (NEOS) sind am Donnerstag an der Reihe.




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