Letztes Update am Mi, 02.10.2019 17:41

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Besuchsreigen der Parteichefs bei Van der Bellen



Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Mittwoch ÖVP-Chef Sebastian Kurz als ersten der Parteiobleute zu einem informellen Gespräch in der Hofburg empfangen. Man habe das Ergebnis der Nationalratswahl sowie das weitere Vorgehen in den kommenden Monaten besprochen, sagte Kurz nach dem rund einstündigen Treffen. Formelle Gespräche wird es erst nach dem Auftrag zu Regierungsbildung geben.

Klar sei nach dem Wahlergebnis, dass die ÖVP den „eindeutigen Auftrag“ erhalten habe, den bisherigen Weg fortzusetzen, meinte Kurz nach dem Gespräch mit Van der Bellen. Fragen wollte der ÖVP-Chef noch nicht beantworten.

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner führte dann am frühen Nachmittag ein „angenehmes und freundliches Gespräch“ mit Van der Bellen. Es sei einerseits um eine „offene Analyse des sonntäglichen Wahlergebnisses“ gegangen, aber auch um weitere Schritte zur Bildung einer neuen Regierung. Sollte die SPÖ von der ÖVP zu Gesprächen eingeladen werden, möchte sie konstruktiv zusammenarbeiten.

Was es jetzt brauche, sei ein geschärfter Blick auf die Zukunft des Landes, sagte Rendi-Wagner nach dem Treffen mit Van der Bellen in einer kurzen Stellungnahme. Es sei „wichtig, dass sich alle politischen Kräfte in Österreich verantwortungsvoll zeigen“, forderte sie von allen eine „konstruktive Zusammenarbeit“ ein.

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Die SPÖ-Chefin geht davon aus, dass ÖVP-Chef Sebastian Kurz bald den Auftrag zu Regierungsverhandlungen erhalten wird und dass „erste Gespräche zu Koalitionsverhandlungen in der nächsten Woche stattfinden werden“, sagte sie. Sollte die SPÖ dazu eingeladen werden, wolle sie dem „offen begegnen“. Sie möchte eventuelle Gespräche „konstruktiv anlegen“. In erster Linie gehe es ihr um ein starkes Österreich - und zwar in sozialer, ökonomischer und ökologischer Sicht, so Rendi-Wagner.

Inhaltlich brauche es dringend eine Klimaschutzoffensive, sagte die SPÖ-Vorsitzende. In dieser Hinsicht müsse die künftige Regierung „den Turbo einschalten“. Auch eine Steuersenkung für Arbeitnehmer, eine Erhöhung der Zukunftschancen für Kinder und den Kampf gegen Kinderarmut sprach Rendi-Wagner an. „Egal wie die Regierung am Ende ausschauen wird: Es ist wichtig, dass der Kurs der letzten Regierung nicht fortgesetzt wird“, betonte die SPÖ-Chefin.

Am Mittwochnachmittag war FPÖ-Chef Norbert Hofer an der Reihe. Man habe sich „ein bisschen über die innenpolitische Situation“ unterhalten, sagte Hofer danach. Natürlich sei auch die Frage der Regierungsbildung erörtert worden. Hofer wiederholte, dass die FPÖ das Wahlergebnis nicht als Auftrag für eine Regierungsbeteiligung sehe. Das habe er Van der Bellen auch so mitgeteilt. Seine Partei möchte die Zeit nutzen, um sich neu aufzustellen und gute Oppositionsarbeit zu leisten, sagte Hofer.

Sollte es für ÖVP-Chef Sebastian Kurz allerdings „unmöglich werden, eine Regierung zu bilden“, so Hofer, könnte der Bundesvorstand der FPÖ die Situation unter Umständen „neu bewerten“, sagte er. Dieses Szenario hält Hofer jedoch für „extrem, extrem unwahrscheinlich“, teilte der FPÖ-Chef mit.

Außerdem habe er dem Bundespräsidenten von den Plänen zur Modernisierung der FPÖ berichtet, sagte Hofer nach dem Gespräch. Die beiden hätten sich über die jüngst bei den Gremiensitzungen der Freiheitlichen gegründeten Arbeitsgruppen in der FPÖ unterhalten.

Hofer bildete am Mittwoch den Abschluss des Reigens von Van der Bellens Gesprächen mit den Parteichefs. Am Donnerstag kommen Werner Kogler (Grüne) und Beate Meinl-Reisinger (NEOS) an die Reihe.




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