Letztes Update am Mi, 02.10.2019 18:05

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Van der Bellen empfing erste Parteichefs zu Gesprächen



Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Mittwoch die ersten Parteichefs zu Gesprächen über die Regierungsbildung empfangen. Den Anfang machte ÖVP-Chef Sebastian Kurz, am Nachmittag waren SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner und FPÖ-Obmann Norbert Hofer an der Reihe. Alle drei berichteten von angenehmen Gesprächen.

Die Parteispitzen gaben einander am Mittwoch in der Hofburg die Klinke in die Hand: Der erste Gesprächspartner Van der Bellens war am Vormittag Sebastian Kurz. Man habe das Ergebnis der Nationalratswahl sowie das weitere Vorgehen in den kommenden Monaten besprochen, sagte der ÖVP-Chef nach dem rund einstündigen Treffen. Formelle Gespräche werde es erst nach dem Auftrag zur Regierungsbildung geben, teilte er mit. Klar sei nach dem Wahlergebnis, dass die ÖVP den „eindeutigen Auftrag“ erhalten habe, den bisherigen Weg fortzusetzen, meinte Kurz nach dem Treffen mit Van der Bellen.

Etwas auskunftsfreudiger zeigte sich SPÖ-Chefin Rendi-Wagner. In ihrem Gespräch mit dem Bundespräsidenten sei es einerseits um eine „offene Analyse des sonntäglichen Wahlergebnisses“ gegangen, aber auch um weitere Schritte zur Bildung einer neuen Regierung. Was es jetzt brauche, sei ein geschärfter Blick auf die Zukunft des Landes. Es sei „wichtig, dass sich alle politischen Kräfte in Österreich verantwortungsvoll zeigen“, forderte sie von allen Beteiligten eine „konstruktive Zusammenarbeit“ ein.

Sollte die SPÖ von der ÖVP zu Verhandlungen über eine mögliche Koalition eingeladen werden, wolle sie dem „offen begegnen“. Sie möchte die Gespräche „konstruktiv anlegen“. In erster Linie gehe es ihr um ein starkes Österreich - und zwar in sozialer, ökonomischer und ökologischer Sicht, so Rendi-Wagner.

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Inhaltlich brauche es dringend eine Klimaschutzoffensive, sagte die SPÖ-Vorsitzende. In dieser Hinsicht müsse die künftige Regierung „den Turbo einschalten“. Auch eine Steuersenkung für Arbeitnehmer, eine Erhöhung der Zukunftschancen für Kinder und den Kampf gegen Kinderarmut sprach Rendi-Wagner an. „Egal wie die Regierung am Ende ausschauen wird: Es ist wichtig, dass der Kurs der letzten Regierung nicht fortgesetzt wird“, betonte die SPÖ-Chefin.

Den Abschluss machte am Mittwoch FPÖ-Chef Norbert Hofer. Er habe sich mit Van der Bellen „ein bisschen über die innenpolitische Situation“ unterhalten, sagte Hofer nach seinem Gespräch mit dem Staatsoberhaupt. Der Parteichef wiederholte, dass die FPÖ das Wahlergebnis nicht als Auftrag für eine Regierungsbeteiligung sehe und er auch Van der Bellen mitgeteilt habe, dass man sich auf die Opposition vorbereite. Die FPÖ wolle die Zeit nutzen, um sich neu aufzustellen und gute Oppositionsarbeit zu leisten.

Eine Hintertür ließ sich Hofer aber offen und meinte, sollte es für ÖVP-Chef Sebastian Kurz „unmöglich werden, eine Regierung zu bilden“, könne der FPÖ-Vorstand die Situation unter Umständen „neu bewerten“. Dieses Szenario halte er jedoch für „extrem, extrem unwahrscheinlich“, betonte Hofer.

Van der Bellen selbst gab am Mittwoch keine Kommentare ab. Er holte seine Gesprächspartner lediglich aus dem von Medienvertretern bevölkerten Raum vor seinem Arbeitszimmer ab und entließ die Parteichefs nach den Gesprächen alleine wieder dorthin.

Am Donnerstag gehen die Besuche in der Hofburg weiter: Um 10.00 Uhr ist Grünen-Chef Werner Kogler zu Gast beim Bundespräsidenten, um 15.30 Uhr schließt NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger Van der Bellens informelle Gesprächsreihe mit den Parteichefs ab. Ende dieser oder Anfang nächster Woche wird ÖVP-Chef Kurz dann voraussichtlich den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten.




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