Letztes Update am Mi, 02.10.2019 18:53

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Parlament gab vorläufig kein grünes Licht für Goulard



Das Europaparlament hat vorerst kein grünes Licht für die designierte EU-Binnenmarkt-Kommissarin Sylvie Goulard gegeben. Die Französin habe „inhaltlich durchaus überzeugt. Doch sie muss die Bedenken wegen laufender Ermittlungen gegen sie glaubwürdig entkräften, um in der Kommission angelobt werden zu können“, erklärte die ÖVP-EU-Abgeordnete Barbara Thaler nach der Anhörung am Mittwoch.

Die Europäische Volkspartei (EVP) lehnte die Kandidatin vorerst ab, damit erhält sie nicht die für eine Bestätigung notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit. Die nächsten Schritte sind noch unklar. Goulard müsse schriftlich Fragen beantworten bzw. neu vorgeladen werden, fordert die EVP.

Die ehemalige französische Verteidigungsministerin gilt als umstrittene Kandidatin, weil die EU-Anti-Betrugsbehörde Olaf wegen möglicher Scheinbeschäftigung eines Assistenten im EU-Parlament ermittelt.

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