Letztes Update am Do, 03.10.2019 11:39

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


ÖVP sieht sich in E-Mail-Causa nach Ibiza-Affäre bestätigt



Die Volkspartei hat sich, nachdem ein Verdächtiger im Zusammenhang mit der mutmaßlichen Fälschung ÖVP-interner Mails zur Ibiza-Affäre ausgeforscht worden ist, bestätigt gefühlt. „Die Vorwürfe gegen die Volkspartei brechen wie ein Kartenhaus zusammen“, sagte ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer am Donnerstag.

Die ÖVP sei im Wahlkampf mit „massiven Unterstellungen“ konfrontiert gewesen, so Nehammer, der in diesem Zusammenhang neben den gefälschten E-Mails auch an die „Schredder-Causa“ oder den Hacker-Angriff erinnerte. Dabei sei die Volkspartei immer Vorwürfen ausgesetzt gewesen, dass die Partei etwas zu verstecken habe oder unrechtmäßig agiere. Jetzt zeige sich, dass „absolut nichts dran war“, argumentierte Nehammer.

Am Donnerstag war bekannt geworden, dass die Ermittler einen Verdächtigen ausgeforscht haben. Der Mann stehe im Verdacht, die E-Mails gefälscht zu haben. Wie die Staatsanwaltschaft der APA bestätigte, gab es eine Hausdurchsuchung, bei der Daten sichergestellt wurden. Diese würden derzeit ausgewertet.

Bei dem Verdächtigen soll es sich um einen Oberösterreicher handeln, berichtete das Ö1-“Morgenjournal“. Gegen den Mann war ursprünglich wegen des widerrechtlichen Zugriffs auf ein Computersystem und wegen Täuschung ermittelt worden. Letztlich könnte ihm aber eine Betrugsanklage drohen.

Wie der Anwalt des Verdächtigen der APA sagte, ergaben die Ermittlungen, dass es zu keinem Zugriff auf das Computersystem des ÖVP-nahen „Vereins zur Förderung der Wirtschaft in der Ukraine“ durch seinen Mandaten gekommen sei. Das Motiv des Mannes dürfte zudem nicht politisch, sondern eher im persönlichen Lebensbereich liegen.

Im Zusammenhang mit dem mutmaßlichen Hackerangriff auf die ÖVP wartet die Staatsanwaltschaft Wien indes noch auf die Antwort der französischen Behörden. Diese wurden per Europäischer Ermittlungsanordnung um Hilfe gebeten, weil die mutmaßlich gestohlenen Daten auf einem Server in Frankreich gefunden wurden. Diese sollten ursprünglich per Ende September gelöscht werden. Ob die französischen Behörden die Daten zuvor sicherstellen konnten, sei derzeit nicht bekannt, hieß es.




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