Letztes Update am Do, 03.10.2019 11:47

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Grünen-Chef Kogler absolvierte Besuch beim Bundespräsidenten



Als vierter der Parteichefs hat Donnerstagvormittag Grünen-Bundessprecher Werner Kogler seinen Besuch bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen absolviert. Tipps für die anstehenden Sondierungen mit der ÖVP bekam er dabei eigenen Angaben zufolge nicht. Er sei ohnehin selbst bei den schwarz-grünen Verhandlungen im Jahr 2003 dabei gewesen.

Auf die Frage, ob er wieder denselben (jetzt negativen) Ausgang erwarte, meinte Kogler, das wisse er nicht. Es seien andere Personen und andere Themen: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass Sebastian Kurz daran denkt, 24 Eurofighter zu bestellen, wo der Schmiergeldverdacht gleich mitfliegt.“

Kogler nimmt an, dass Kurz ihn rund um den Mittwoch zu einem Gespräch einladen wird. Der VP-Chef habe ja angekündigt, nach der Reihenfolge bei der Nationalratswahl vorzugehen. Noch ist ja unklar, wann Van der Bellen den Regierungsbildungsauftrag vergibt. Der Freitag erscheint eher unwahrscheinlich, da er den bulgarischen Präsidenten Rumen Radew zu Gast hat.

Kein Thema beim Gespräch mit Van der Bellen war Koglers Wunsch, auch Nichtregierungsorganisationen in die Verhandlungen einzubinden. Der Grünen-Chef denkt dabei an Experten aus Ökologie aber auch Ökonomie. Klar sei aber, dass diese nur in Fachgruppen und nicht in der Hauptsteuerungsgruppe dabei sein könnten.

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Allgemein hielt Kogler ein weiteres Mal fest, dass seine Partei bei Koalitionsgesprächen nicht auf der Flucht, sondern offen dabei sei. Die Verhandlungen würden auch unter der Schirmherrschaft des Bundespräsidenten stattfinden. Abgeschlossen wird die erste Parteichefrunde des Bundespräsidenten am Nachmittag mit NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger.

Der Obmann der Wahlsiegerin ÖVP war bereits am Mittwoch zu Gast beim Staatsoberhaupt, auch SPÖ-Voritzende Pamela Rendi-Wagner und FPÖ-Obmann Norbert Hofer haben ihr Gespräch mit Van der Bellen bereits absolviert.

Kurz ist in der komfortablen Situation, zwischen drei Partnern - SPÖ, FPÖ und Grünen - wählen zu können. Die FPÖ hat allerdings bereits verkündet, nach ihrer schweren Niederlage vom Sonntag in Opposition gehen zu wollen.




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