Letztes Update am Do, 03.10.2019 17:06

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Kogler und Meinl-Reisinger absolvierten Hofburg-Besuch



Grünen-Bundessprecher Werner Kogler und NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger haben am Donnerstag ihren Antrittsbesuch bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen absolviert. Kogler erschien am Vormittag, Tipps für die Sondierungen mit der ÖVP bekam er dabei nicht. Mit Meinl-Reisinger schloss Van der Bellen am Nachmittag seine erste Gesprächsrunde mit den Chefs der künftigen Parlamentsparteien ab.

Ein Statement des Staatsoberhaupts gab es im Anschluss nicht. Es wird davon ausgegangen, dass Van der Bellen Anfang kommender Woche den Regierungsbildungsauftrag an ÖVP-Obmann Sebastian Kurz erteilt.

Kogler war schon bei den schwarz-grünen Verhandlungen im Jahr 2003 dabei gewesen. Auf die Frage, ob er wieder denselben (jetzt negativen) Ausgang erwarte, meinte er, das wisse er nicht. Es seien andere Personen und andere Themen: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass Sebastian Kurz daran denkt, 24 Eurofighter zu bestellen, wo der Schmiergeldverdacht gleich mitfliegt.“

Kogler nimmt an, dass Kurz ihn rund um den Mittwoch zu einem Gespräch einladen wird. Der ÖVP-Chef habe ja angekündigt, nach der Reihenfolge bei der Nationalratswahl vorzugehen. Noch ist ja unklar, wann Van der Bellen den Regierungsbildungsauftrag vergibt. Der Freitag erscheint eher unwahrscheinlich, da er den bulgarischen Präsidenten Rumen Radew zu Gast hat.

Kein Thema beim Gespräch mit Van der Bellen war Koglers Wunsch, auch Nichtregierungsorganisationen in die Verhandlungen einzubinden. Der Grünen-Chef denkt dabei an Experten aus Ökologie aber auch Ökonomie. Klar sei aber, dass diese nur in Fachgruppen und nicht in der Hauptsteuerungsgruppe dabei sein könnten.

Allgemein hielt Kogler ein weiteres Mal fest, dass seine Partei bei Koalitionsgesprächen nicht auf der Flucht, sondern offen dabei sei. Die Verhandlungen würden auch unter der Schirmherrschaft des Bundespräsidenten stattfinden.

Meinl-Reisinger gab sich nach der rund dreiviertelstündigen Unterredung gelassen, ist ihre Partei doch die einzige, mit der die ÖVP keine Zweier-Koalition bilden kann: „Der Ball liegt nicht bei uns“, meinte die NEOS-Chefin und fügte an: „Wir können beides. Wir können Opposition gut, aber wir können auch regieren wie in Salzburg.“

Mit Kurz hat die NEOS-Obfrau bereits ein Telefongespräch geführt. Vermutlich nächste Woche wird es dann - wie vom ÖVP-Chef angekündigt - auch eine Sondierungsrunde geben. Ob sie mit Van der Bellen eine Dreier-Variante unter freiwilliger Einbindung der NEOS besprochen hat, ließ Meinl-Reisinger offen.

Der Obmann der Wahlsiegerin ÖVP war bereits am Mittwoch zu Gast beim Staatsoberhaupt, auch SPÖ-Voritzende Pamela Rendi-Wagner und FPÖ-Obmann Norbert Hofer haben ihr Gespräch mit Van der Bellen bereits absolviert.

Kurz ist in der komfortablen Situation, zwischen drei Partnern - SPÖ, FPÖ und Grünen - wählen zu können. Die FPÖ hat allerdings bereits verkündet, nach ihrer schweren Niederlage vom Sonntag in Opposition gehen zu wollen.




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