Letztes Update am Do, 10.10.2019 15:04

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Kommissionsanwärterin Goulard abgelehnt



Die französische EU-Kommissarsanwärterin Sylvie Goulard ist vom Europaparlament abgelehnt worden. Sie erhielt am Donnerstag nicht die nötige Mehrheit in den EU-Ausschüssen für Industrie und Binnenmarkt im EU-Parlament. Dies teilten EU-Abgeordnete auf Twitter mit.

Die liberale Politikerin Goulard, die in der neuen EU-Kommission den Bereich Binnenmarkt, Industrie und Verteidigung übernehmen sollte, ist bereits die dritte Kandidatin, die das EU-Parlament abgelehnt hat. Ebenfalls zurückgewiesen wurden bisher die Rumänin Rovana Plumb und der Ungar Laszlo Trocsanyi. Goulard kam wegen laufenden Ermittlungen wegen einer Scheinbeschäftigungsaffäre im EU-Parlament unter Druck.

Bei der Abstimmung verfehlte Goulard die Mehrheit deutlich. Die frühere französische Verteidigungsministerin und Kandidatin von Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron erhielt 29 Stimmen, 82 Abgeordnete stimmten gegen die Liberale, es gab eine Enthaltung.

EU-Abgeordnete von Christ- und Sozialdemokraten äußerten sich zufrieden: „Goulard konnte die Bedenken hinsichtlich der seit Jahren laufenden Ermittlungen gegen sie nicht entkräften. Daher ist sie nicht für das Amt der Binnenmarktkommissarin geeignet“, erklärte die ÖVP-Europaabgeordnete Barbara Thaler.

Der deutsche Sozialdemokrat Jens Geier erklärte, Goulard habe sich schlecht und unvorbereitet präsentiert. „Auch nach der zweiten Runde bleiben viele Fragen offen. Ihr Aufgabengebiet ist viel zu groß“, erklärte er. Die designierte EU-Kommissionschefin „Ursula von der Leyen muss dieses Dossier verkleinern.“ Goulard wäre für Binnenmarkt, Industriepolitik, Digitales und Verteidigung gewesen.

Grund für die negative Reaktion der Abgeordneten waren auch laufende Ermittlungen in einer Scheinbeschäftigungsaffäre, deretwegen die liberale Politikerin bereits 2017 als französische Verteidigungsministerin zurückgetreten war. Die EU-Kommission müsse bei Fragen der Ethik führend vorangehen, wenn sie wolle, dass ihr Vertrauen entgegengebracht werde, sagte der finnische Grüne Europaabgeordente Ville Niinistö. Das Scheitern Goulards sei eine „Niederlage von der Leyens“, meinte der Ko-Vorsitzende der Linksfraktion, Martin Schirdewan. „Merkel, Macron und von der Leyen sind auf ganzer Linie gescheitert.“




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