Letztes Update am Do, 10.10.2019 15:48

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit: Premierminister Johnson trifft irischen Amtskollegen



Im Zuge des Brexit-Streits sind der britische Premierminister Boris Johnson und sein irischer Amtskollege Leo Varadkar in der Nähe von Liverpool zu einem Gespräch zusammengekommen. Das bestätigte eine Regierungssprecherin am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur in London.

Bei dem Treffen geht es vor allem um die Frage, wie die Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland auch nach dem Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union offen bleiben kann. Das Gespräch in einem Gebäude, das auch bei Hochzeitspaaren beliebt ist, wurde als „privat“ deklariert.

Großbritannien will sich in drei Wochen von der Europäischen Union trennen. Johnson lehnt die von seiner Vorgängerin Theresa May im bisherigen Abkommen vereinbarte Garantieklausel für eine offene Grenze ab. Dieser sogenannte Backstop sieht vor, dass Großbritannien solange in einer Zollunion mit der EU bleibt, bis eine bessere Lösung gefunden ist. Nordirland soll zusätzlich im Binnenmarkt bleiben.

Die britische Labour-Opposition will nach einem Medienbericht indes Neuwahlen am 26. November unterstützen, sollte es nicht zu einem Brexit bis Ende des Monats kommen. Labour werde einer Auflösung des Parlaments zustimmen, wenn Premierminister Boris Johnson dies vorschlagen sollte, berichtete die Zeitung „The Sun“ ohne Angaben von Quellen.

Eine neuerliche Verschiebung des britischen EU-Austritts ist nach Ansicht der Politikwissenschafterin Melanie Sully wahrscheinlicher als ein No-Deal-Brexit Ende Oktober. „Wahrscheinlich wird eine Verschiebung notwendig sein für Neuwahlen“, sagte Sully im APA-Gespräch. Die Frage sei, ob es zu einer kurzen Verschiebung für Neuwahlen komme oder zu einer längeren für ein zweites Referendum. Neuwahlen könnten frühestens Ende November stattfinden, sagte Sully. Für ein Referendum müsste der Brexit hingegen bis ins nächste Jahr verschoben werden.

Rund ein Viertel der in Großbritannien lebenden Österreicher suchten angesichts des Brexits mittlerweile um eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung in dem Königreich an. Das geht aus einem jüngst veröffentlichten Bericht der britischen Regierung hervor. Demnach sind bisher 9.500 Anträge eingegangen, allein im September waren es 1.800. Insgesamt leben mehr als 25.000 Österreicher auf der Insel. Bei den rund 25.000 Österreichern handelt es sich nach Angaben aus dem Außenministerium in Wien allerdings nur um jene, die auch in irgendeiner Weise vom System erfasst werden können. Im Gegensatz zu Österreich herrscht in Großbritannien keine Meldepflicht.




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