Letztes Update am Fr, 11.10.2019 15:02

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Nordmazedonischer Präsident Pendarovski besucht Wien



Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Freitag den Präsidenten Nordmazedoniens, Stevo Pendarovski, zu einem offiziellen Besuch in Wien empfangen. In der Debatte um die mögliche Aufnahme von EU-Beitrittsgesprächen mit Nordmazedonien würde das Land Verbesserungen beim Verhandlungsprozedere im Prinzip zustimmen, teilte Pendarovski mit.

„Wir haben keinen Grund, Angst zu haben, dass die Kriterien verbessert werden“, sagte der nordmazedonische Staatspräsident. Sein Land sei auf Verhandlungen „sehr gut vorbereitet“.

Van der Bellen betonte erneut, dass Österreich einen EU-Beitritt Nordmazedoniens sehr unterstützt. Er warnte gleichzeitig die Europäische Union davor, die Heranführung der Westbalkanstaaten dauerhaft zu blockieren. „Ein politisches Vakuum würde entstehen, und wie wir wissen, bleibt so ein Vakuum nie lange leer, sondern wird von anderen ausgefüllt. Und wer die anderen sind, kann man sich an einer Hand abzählen.“ Welche Staaten er damit konkret meinte, führte der Bundespräsident nicht aus.

Zuvor war aus Brüsseler Diplomatenkreisen bekannt geworden, dass Frankreich mit einem Veto gegen die Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit den beiden Balkanländern droht. Kritikpunkte seien einerseits die nach Meinung Frankreichs unzureichenden Reformfortschritte in den beiden Ländern, andererseits der Beitrittsprozess selbst.

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Die Frage nach der Aufnahme von Verhandlungen soll kommenden Dienstag beim Rat für Allgemeine Angelegenheiten in Brüssel erörtert werden. Kommt es dort zu keiner Entscheidung, könnte sich der EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag damit befassen.

Erst jüngst hatten die Spitzen der EU-Institutionen - Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und seine Nachfolgerin Ursula von der Leyen, Ratspräsident Donald Tusk und Parlamentspräsident David Sassoli - für die Aufnahme der Gespräche mit den beiden Ländern plädiert. Die Entscheidung darüber war allerdings von den EU-Mitgliedsstaaten noch im Juni auf Oktober verschoben worden. Skopje hatte im Vorjahr nach einem jahrzehntelangen Namensstreit endlich eine Einigung mit Griechenland erreicht und das Land von (Frühere jugoslawische Republik) Mazedonien zu Nordmazedonien umbenannt. Damit war der Weg des kleinen Balkanlandes zur europäischen Integration im Prinzip frei geworden.

Pendarovski besuchte im Anschluss an das Treffen mit Van der Bellen Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein und anschließend Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP).

Es war die erste offizielle Visite eines nordmazedonischen Präsidenten in Wien seit sieben Jahren. Zuletzt hatte Pendarovskis Vorgänger Gjorge Ivanov 2012 dem damaligen Bundespräsidenten Heinz Fischer einen Besuch abgestattet. Heuer feiern die beiden Länder den 25. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen, wie Van der Bellen sagte.




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