Letztes Update am Fr, 11.10.2019 17:38

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


SPÖ veranstaltet „Zukunftskongress“ im April 2020



Die SPÖ will - voraussichtlich im April 2020 - einen Themenrat unter dem Titel „Zukunftskongress“ abhalten, bei dem die Ergebnisse des Reformprozesses der kommenden Monate präsentiert werden sollen. Einen Reformparteitag, wie ihn einige gefordert hatten, soll es nicht geben. Das sagte Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner bei einer Pressekonferenz am Freitagnachmittag nach der Präsidiumsklausur.

Bei der rund siebenstündigen Klausur sei es vor allem um inhaltliche und strukturelle Fragen gegangen, nicht um Personalia, versicherte sie: „Wir hatten keinerlei Personaldiskussion heute.“ Die Themen, die die verschiedenen Parteiorganisationen ebenso wie Vertreter der Zivilgesellschaft und der Wissenschaft in den kommenden Wochen und Monaten erarbeiten sollen, werden auch in eine groß angelegte, österreichweite Mitgliederbefragung im Frühjahr einfließen.

Die SPÖ-Granden haben sich Freitagfrüh zu einer Präsidiumsklausur im Renner-Institut eingefunden. Dabei sollte es um die Erneuerung der Partei nach dem Debakel bei der Nationalratswahl gehen. Eine Personaldiskussion stellten die Genossen beim Eintreffen weitestgehend in Abrede. Jetzt gehe es vordringlich einmal um strukturelle, organisatorische und inhaltliche Fragen, so der Tenor.

Parteivorsitzende Rendi-Wagner wollte die Klausur nutzen, um ihre Vorstellungen zum Erneuerungsprozess zu präsentieren. Das Ziel müsse sein, die internen Diskussionen, die die SPÖ teilweise schon seit Jahrzehnten führe, auszuräumen und für Klarheit zu sorgen. Was genau sie damit meint, konkretisierte sie nicht. Es werde in der Klausur um Inhalte und die Strukturen gehen, nicht um Personelles, erklärte sie.

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