Letztes Update am Mo, 14.10.2019 05:34

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Denkzettel für Fidesz nach Kommunalwahlen in Ungarn



Die vereinte ungarische Opposition hat der rechtsnationalen Regierungspartei Fidesz unerwartet das Fürchten gelehrt, wie Analysten die Kommunalwahlen kommentierten. Denn die Partei von Premier Viktor Orban musste Niederlagen einstecken und verlor das Amt des Budapester Oberbürgermeisters. Nach dem vorläufigen Wahlergebnis wird die Opposition auch in der Mehrheit der Stadtbezirke regieren.

Premier Viktor Orban sieht das Wahlergebnis als Sieg seiner Partei, die nach wie vor laut Listenstimmen die stärkste in Ungarn sei. Budapest hätte zwar seinen Bürgermeister verloren, er jedoch „einen ausgezeichneten Berater gewonnen“. Der neue Oberbürgermeister der Hauptstadt, der gemeinsame Oppositionskandidat Gergely Karacsony, sprach von einem „historischen Sieg, durch den Budapest grüner und freier wird“.

Laut Wahlergebnis wird Fidesz in der Hauptstadt in die Opposition gedrängt, denn in 14 Stadtbezirken wird ein oppositioneller Bürgermeister regieren und nur in zehn Bezirken die Regierungspartei. Die Opposition nahm Stadtbezirke ein, die als Fidesz-Hochburgen galten, kontrolliert weiter mehr Bezirkshauptstädte als bisher.

Der Durchbruch der Opposition kam unerwartet, wird seitens politischer Beobachter als „Denkzettelwahl“ bezeichnet. Dabei hätte auch der Sex-Skandal des Fidesz-Bürgermeisters der westungarischen Stadt Györ, Zsolt Borkai, seinen Schatten auf das ganze Land geworfen. Fidesz hatte sich nicht klar distanziert und die Sex-Orgie als „Privatangelegenheit“ ihres Bürgermeisters bezeichnet.

Mit einer Wahlbeteiligung von rund 48 Prozent gingen die Kommunalwahlen am Sonntag in Ungarn zu Ende. Dies war seit 2006 die erste Wahl, die Fidesz nicht gewann, kommentierte der Politologe Gabor Török. Die Frage wurde weiter gestellt, wie die Opposition ihre Vorteile bis 2022, dem Jahr der Parlamentswahlen, ausbaut.




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