Letztes Update am Di, 22.10.2019 21:09

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Britisches Parlament stimmt gegen Johnsons Brexit-Zeitplan



Das britische Unterhaus hat am Dienstag gegen den Brexit-Zeitplan von Premierminister Boris Johnson gestimmt. Das Votum ist ein schwerer Rückschlag für sein Ziel, die EU am 31. Oktober zu verlassen. Zuvor hatte das Parlament den Gesetzesrahmen für den Brexit-Deal im Grundsatz gebilligt und in einer ersten Abstimmung für das zwischen Johnson und der EU vereinbarte Paket votiert.

Johnson kündigte an, die Gesetzentwürfe zum Austritt aus der EU im Parlament auf Eis zu legen. Er wolle mit den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union über ihre Intentionen sprechen.

Johnson sagte nach der Abstimmungsniederlage im Parlament, die EU müsse „nun entscheiden, wie sie auf die Bitte des Parlaments nach einer Fristverlängerung antwortet“. Er werde mit den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten sprechen. „Bis sie eine Entscheidung getroffen haben, werden wir diese Gesetzgebung aussetzen.“ Er sei weiter gegen eine Verlängerung der Frist über den 31. Oktober hinaus.

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