Letztes Update am Mi, 23.10.2019 13:28

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Nationalrat hat sich konstituiert



Mit der Angelobung der 183 Abgeordneten hat sich am Mittwoch der neu gewählte Nationalrat konstituiert. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) wünschte den Abgeordneten den besten Erfolg. Zu Sitzungsbeginn wurden Bundes- und Europahymne vorgetragen. Die Zuschauertribünen des Parlamentsausweichquartiers waren - mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen an der Spitze - dicht gefüllt.

„Sie werden geloben: Unverbrüchliche Treue der Republik, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten“, lautete die von der ÖVP-Abgeordneten Michaela Steinacker als Schriftführerin verlesene Formel. Die Abgeordneten antworteten einzeln mit den Worten „Ich gelobe“. Einige ÖVP-Mandatare sowie FPÖ-Chef Norbert Hofer fügten „so wahr mir Gott helfe“ hinzu, bei den Grünen wurde das Gelöbnis auch mehrsprachig abgelegt.

Vor der Angelobung waren mehrere Klubs geschlossen über den Josefsplatz in das Ausweichquartier des Parlaments in der Wiener Hofburg eingezogen. Einen türkisen Button mit der Aufschrift „Für Österreich“ trugen dabei die ÖVP-Mandataren, Gernot Blümel war zudem mit türkisen Socken ausgestattet. Den SPÖ-Abgeordneten war ein weiteres Mal die traditionelle rote Nelke angeheftet, die NEOS trugen drei pinke Bleistifte, die Grünen Töpfe mit diversen Kräutern.

Weder die umstrittene Kornblume, noch das beim letzten Mal verwendete Edelweiß, sondern Schleifen in Rot-Weiß-Rot trugen die Freiheitlichen, die dieses Mal auch auf einen spektakulären Einzug verzichteten. Ohnehin warteten Medienvertreter vor der Hofburg auf die „wilde“ Abgeordnete Philippa Strache, die es schaffte, unauffällig und ganz in schwarz gekleidet in den Plenarsaal zu gelangen. Vor dem Gebäude hatte sich zudem eine Handvoll protestierender Abtreibungsgegner eingefunden.

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Die Zuschauer- und Journalistentribünen waren dicht gefüllt. Neben Van der Bellen waren auch sein Vorgänger Heinz Fischer sowie Andreas Khol (ÖVP) als frühere Nationalratspräsidenten anwesend. Auf der Regierungsbank saßen Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein, Justizminister Clemens Jabloner sowie Außenminister Alexander Schallenberg.

Nach der Angelobung stand die Wahl des Nationalratspräsidiums auf dem Programm. Sobotka und die Zweite Präsidentin Doris Bures (SPÖ) konnten sich mangels Gegenkandidaten ihrer Wiederwahl praktisch sicher sein. Favorit für das Amt des Dritten Präsidenten war FPÖ-Chef Hofer, auch wenn er bei der geheimen Abstimmung mit der Grünen Eva Blimlinger als Gegenkandidatin konfrontiert war.




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