Letztes Update am Do, 24.10.2019 11:17

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Kurz will noch einige Wochen sondieren, NEOS nicht



Die Sondierungen zur Regierungsbildung werden am Donnerstag von ÖVP und NEOS bestritten. Wie oft man in dieser arithmetisch nicht mehrheitsfähigen Konstellation noch zusammenkommt, ist offen. Während ÖVP-Chef Sebastian Kurz vor der Unterredung der Teams noch von einigen Wochen an Sondierungen ausging, hält das NEOS-Obfrau Beate Meinl-Reisinger für nicht nötig.

Wie sie in einem kurzen Statement betonte, habe sie für die Besprechung „Themen“ mitgebracht. Wenn man hier die gemeinsamen Ziele erkenne, könne man in Verhandlungen gehen. Wenn nicht, sei auch ziemlich klar, was passiere. Für einen kleinsten gemeinsamen Nenner würden die NEOS jedenfalls nicht zur Verfügung stehen.

Kurz ließ offen, ob er nun eine Zweier-Koalition mit den Grünen ergänzt um die NEOS anstrebe. Dies sei eine offene Frage, da müssten sowohl die Volkspartei als auch die Grünen Vor- oder Nachteile betrachten. So spreche er mit den NEOS auch nicht nur darüber, ob eine Regierungszusammenarbeit denkbar sei sondern auch darüber, was man im Parlament gemeinsam auf den Weg bringen könnte.

Dass er sich für die Sondierungen noch „einige Wochen“ Zeit nehmen will, begründete der Altkanzler damit, dass die Lage bei manchen Parteien derzeit unübersichtlich sei. So sieht sich Kurz zwar im Zeitplan, es habe sich jedoch bisher „auch nichts Dramatisches zum Positiven geändert“.

Die derzeitige Übergangsregierung sieht die Ankündigung von Kurz, noch einige Wochen sondieren zu wollen, gelassen. „Wir werden die Regierungsgeschäfte kompetent und ruhig so wie bisher führen“, sagte Sprecher Alexander Winterstein am Donnerstag in seiner wöchentlichen Pressekonferenz. Dies geschehe so lange, bis die nächste Regierung das Amt antritt.




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