Letztes Update am Do, 24.10.2019 11:55

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Macron schlägt Breton als EU-Kommissar vor



Nach dem Scheitern seiner EU-Kommissionskandidatin Sylvie Goulard hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron den ehemaligen französischen Wirtschaftsminister Thierry Breton als EU-Kommissar für Industrie und Binnenmarkt vorgeschlagen. Breton ist derzeit Geschäftsführer des französischen IT-Unternehmens Atos.

Macron habe der künftigen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den „Vorschlag zur Ernennung von Thierry Breton als Mitglied der EU-Kommission übermittelt“, teilte der Elysée-Palast am Donnerstag mit.

Nach Ansicht des Grünen-Europapolitikers Philippe Lamberts müssen bei Frankreichs neuem Kandidaten für die EU-Kommission alle potenziellen Interessenskonflikte geprüft werden. Eine Schlüsselfrage dabei sei Bretons privates Vermögen, sagte Lamberts am Donnerstag im EU-Parlament in Straßburg.

Angesichts des Lebenslaufes des 64 Jahre alten Franzosen scheine dieser aber „das richtige Kaliber“ für den Posten des EU-Binnenmarktkommissars zu haben, so Lamberts. Nun müsse mit allen Mitteln ausgeschlossen werden, dass der Unternehmer und französische Ex-Minister in keinen Interessenskonflikt komme.

Das Europaparlament hatte die ursprüngliche EU-Kommissions-Kandidatin aus Frankreich, Sylvie Goulard, nach zwei Befragungen in den zuständigen Ausschüssen mit großer Mehrheit abgelehnt. Zum Verhängnis wurden Goulard dabei unter anderem laufende Ermittlungen zu einer Scheinbeschäftigungsaffäre in ihrem Heimatland.

Der belgische Grünen-Politiker Lamberts bedauerte, dass Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron nicht erneut eine Frau für den Posten nominierte. Damit sei die Geschlechterparität des Personalpakets der gewählten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nicht mehr gegeben, sagte er.




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