Letztes Update am Do, 24.10.2019 12:43

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Macron schlägt Breton als EU-Kommissar vor



Nach dem Scheitern seiner EU-Kommissionskandidatin Sylvie Goulard hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron den ehemaligen französischen Wirtschaftsminister Thierry Breton als EU-Kommissar für Industrie und Binnenmarkt vorgeschlagen. Breton ist derzeit Geschäftsführer des französischen IT-Unternehmens Atos.

Macron habe der künftigen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den „Vorschlag zur Ernennung von Thierry Breton als Mitglied der EU-Kommission übermittelt“, teilte der Elysée-Palast am Donnerstag mit.

Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begrüßte, dass die französische Regierung einen neuen Kandidaten für ihre Kommission vorgeschlagen hat. „Es ist gut, dass es jetzt einen Namen aus Frankreich gibt“, hieß es aus dem Übergangsteam von der Leyens am Donnerstag.

Der frühere Wirtschaftsminister Thierry Breton sei „offensichtlich ein sehr erfahrener Kandidat auch im digitalen Bereich“. Von der Leyen werde voraussichtlich Anfang kommender Woche ein erstes Gespräch mit Breton führen.

Ursprünglich war die frühere Verteidigungsministerin Goulard als französische Kandidatin vorgesehen. Sie fiel jedoch bei der Abstimmung in den zuständigen EU-Parlamentsausschüssen durch. Gegen die 54-Jährige laufen Ermittlungen in einer Affäre um Scheinbeschäftigung.

Frankreichs Präsident Macron machte für das Scheitern Goulards von der Leyen verantwortlich. Er pocht darauf, dass sein Land trotz des Debakels weiter das Großressort Ressort Industrie, Binnenmarkt und Verteidigungsindustrie bekommt. Eine zentrale Aufgabe ist auch die Stärkung des digitalen Binnenmarktes.

Da auch Kandidaten aus Ungarn und Rumänien im Parlament scheiterten, verschiebt sich der Amtsantritt der neuen Kommission voraussichtlich um mindestens einen Monat auf frühestens 1. Dezember. Auch alle neuen Kandidaten müssen sich Anhörungen im EU-Parlament stellen. Erst danach kann das Parlament in einer Plenarsitzung über die EU-Kommission als Ganzes abstimmen.

Nach Ansicht des Grünen-Europapolitikers Philippe Lamberts müssen bei Frankreichs neuem Kandidaten für die EU-Kommission alle potenziellen Interessenskonflikte geprüft werden. Eine Schlüsselfrage dabei sei Bretons privates Vermögen, sagte Lamberts am Donnerstag im EU-Parlament in Straßburg.

Angesichts des Lebenslaufes des 64 Jahre alten Franzosen scheine dieser aber „das richtige Kaliber“ für den Posten des EU-Binnenmarktkommissars zu haben, so Lamberts. Nun müsse mit allen Mitteln ausgeschlossen werden, dass der Unternehmer und französische Ex-Minister in keinen Interessenskonflikt komme.

Der belgische Grünen-Politiker Lamberts bedauerte, dass Frankreichs Staatschef Macron nicht erneut eine Frau für den Posten nominierte. Damit sei die Geschlechterparität des Personalpakets der gewählten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nicht mehr gegeben, sagte er.




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