Letztes Update am Fr, 25.10.2019 14:15

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


ÖVP-Obmann Kurz will noch bis 8. November sondieren



ÖVP-Chef Sebastian Kurz will die Sondierungsgespräche mit den Grünen am 8. November abschließen. „In den Tagen danach“ will die ÖVP dann auch entscheiden, mit wem sie in Koalitionsverhandlungen eintritt, wie Kurz am Freitag sagte. Diese Gespräche werde man dann „selbstverständlich“ exklusiv mit einer Partei führen.

Nach der heutigen Gesprächsrunde der je sechsköpfigen Verhandlungsteams soll es am kommenden Dienstag ein weiteres Vier-Augen-Gespräch zwischen Kurz und dem Grünen Verhandlungsführer Werner Kogler geben. Über welche inhaltlichen Themenblöcke gesprochen wird, will man laut Kurz nicht kommunizieren, sondern die Gespräche „vertraulich führen“.

Die Sondierungsgespräche seien eine „Vorphase vor Verhandlungen“ Wenn man offene Fragen „positiv auflösen“ könne, seien Regierungsverhandlungen mit den Grünen möglich. Nach dem 8. November werde man das in den Parteigremien besprechen und dann eine Entscheidung bekannt geben. „Dann werden wir Verhandlungen starten und die finden selbstverständlich exklusiv statt“, so Kurz.

Außerdem kündigte Kogler an, sich kommende Woche - möglicherweise am Montag - mit NEOS-Vorsitzender Beate Meinl-Reisinger zusammenzusetzen, um darüber zu sprechen, was man gemeinsam erreichen wolle - und sei es auch in der parlamentarischen Zusammenarbeit.

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Offiziell führt die ÖVP derzeit noch keine Koalitionsverhandlungen, sondern „Sondierungsgespräche“. Die NEOS hatten am Donnerstag - wie zuvor schon die SPÖ - erklärt, für weitere Sondierungen nicht zur Verfügung zu stehen. Kurz sieht kein Problem darin, dass die Sondierungsgespräche mit Rot und Pink nun „abgeschlossen“ seien: „Das ist ja der Sinn von Sondierungsgesprächen. Das ist ja kein Selbstzweck.“ Beide Parteien seien zu Regierungsverhandlungen bereit.

Zuvor drängte FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl auf eine Entscheidung, was die offizielle Aufnahme von Regierungsverhandlungen betrifft. ÖVP-Chef Sebastian Kurz solle die „Sondierungstaktiererei“ beenden und sich zu Koalitionsverhandlungen mit den Grünen bekennen. „Die Österreicher hätten ein Anrecht darauf, dies zu erfahren“, meinte er in einer Aussendung am Freitag. Das „derzeitige Herumlavieren“, das offenbar der bevorstehenden Landtagswahl in der Steiermark geschuldet sei, hätten sich die Österreicher nicht verdient.

Zwischen Kurz und Grünen-Chef Werner Kogler sei ohnehin bereits „alles unter Dach und Fach“, zeigte sich Kickl überzeugt. Schließlich hätten die Türkisen bereits am Ende der letzten Legislaturperiode als Vorleistung für eine Koalition mit den Grünen durch Lockerungen im Asylbereich einen Linksschwenk vollzogen. Und Bundespräsident Alexander Van der Bellen fungiere dabei als „eifriger Geburtshelfer“.




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