Letztes Update am Fr, 25.10.2019 14:40

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


ÖVP fordert Klarheit von SPÖ über Regierungsverhandlungen



Die ÖVP fordert in Sachen Regierungsverhandlungen Klarheit zur Position der SPÖ. Nach Aussagen des SPÖ-EU-Delegationsleiters Andreas Schieder, der seine Partei klar in der Opposition sieht, appelliert ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer am Freitag an die SPÖ-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner, klarzustellen, ob die SPÖ bereit ist, Regierungsverantwortung zu übernehmen.

Schieder habe sich mit seiner Aussage, dass der Weg in die Opposition der „einzig gangbare“ sei, gegen die Aussagen Rendi-Wagners gestellt, kritisierte Nehammer den „Querschuss aus Brüssel“.

Schieder erklärte am Rande einer Pressekonferenz am Freitag, dass die SPÖ zwar bereit sei, Verantwortung zu übernehmen, gleichzeitig ortete er aber zu wenig Kompromissbereitschaft auf Seiten der ÖVP. ÖVP-Chef Sebastian Kurz lege „seine Energie auf die Grünen“ und nicht auf die SPÖ, so Schieder am Freitag.

Die SPÖ sei bereit, „auf Basis dessen, wofür wir sind“, Verantwortung zu übernehmen, betonte Schieder am Rande einer Pressekonferenz in Wien. „Man muss darüber auch ernsthaft mit uns reden und inhaltlich bereit sein, sich zu bewegen. Beides scheint nicht möglich gewesen zu sein, weil Kurz findet, er will von seinen Positionen gar nicht abrücken“, sagte Schieder, nachdem sich die SPÖ vergangene Woche aus den Sondierungsgesprächen zurückgezogen, Parteichefin Pamela Rendi-Wagner den Eintritt in Regierungsverhandlungen aber nicht ausgeschlossen hatte. „Dann wird‘s wenig gemeinsamen Weg mit der Sozialdemokratie geben können“, kommentierte der EU-Parlamentarier.

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Die SPÖ befinde sich nach dem „sehr enttäuschenden Wahlergebnis“ in einer „schwierigen Phase“. Diese werde sich kurzfristig auch nicht von selbst lösen, meinte Schieder. „Wir müssen damit rechnen, dass wir auch noch schwierige Wochen vor uns haben“, prophezeite er. Er sei jedenfalls ein „absoluter Verfechter“ einer Öffnung der Partei, dazu gehöre auch, offen über „mehr inhaltliche und personelle Chancen“ für Mitglieder zu diskutieren.

Eine Führungsdebatte in der SPÖ sieht Schieder aber nicht. „Wer glaubt, dass man wieder Tritt fasst, in dem man nur an einer Schraube dreht, irrt sich.“ Die SPÖ müsse sich „orientieren“ und die Arbeit so schnell wie möglich wieder aufnehmen, denn „Arbeit ist die beste Therapie“, so sein Tipp.




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