Letztes Update am Fr, 25.10.2019 18:10

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


ÖVP und Grüne wollen noch bis 8. November sondieren



Die türkis-grünen „Sondierungsgespräche“ haben ein Ablaufdatum: Bis 8. November wollen ÖVP und Grüne ausloten, ob sie in „echte“ Koalitionsverhandlungen eintreten wollen. Vier große Verhandlungsrunden haben die beiden Parteien bis dahin noch eingeplant. Die Atmosphäre lobten ÖVP-Chef Sebastian Kurz und sein grünes Gegenüber Werner Kogler am Freitag, Auskunft über die Inhalte gab es nicht.

Dass die SPÖ als Partner für mögliche Koalitionsverhandlungen nicht mehr zur Verfügung stehen würde, glaubt ÖVP-Chef Sebastian Kurz nicht. Der rote Fraktionschef im EU-Parlament, Andreas Schieder, hatte zuvor gemeint, er sehe die Opposition als einzig gangbaren Weg.

„Mich hat dieser Zuruf auch überrascht“, sagte Kurz dazu auf Nachfrage. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner habe ihm nach ihrem letzten Sondierungsgespräch mitgeteilt, dass ihre Partei für Koalitionsverhandlungen zur Verfügung stünde. Er habe ihr gesagt, „dass wir mit den Grünen noch die eine oder andere Runde drehen müssen, bis wir das entscheiden können“. „Mir hat niemand gesagt, dass sich diese Linie geändert hat und ich glaube auch nicht, dass sich diese Linie geändert hat“, sagte Kurz zum Abschluss der türkis-grünen Sondierungsrunde am Freitagabend. Weiter gehen die türkis-grünen Gespräche mit einem Treffen von Kurz und Kogler am kommenden Dienstag.

Spekulationen, er könnte die Aufnahme von offiziellen Koalitionsverhandlungen mit den Grünen bis nach der steirischen Landtagswahl am 24. November hinauszögern, hatte Kurz schon am Freitagvormittag empört zurückgewiesen und sich über „falsch aufgestellte Thesen“ von Journalisten und Experten mokiert. „Natürlich habe ich das Ziel, dass ich deutlich vor der Steiermark-Wahl schon bekannt geben kann, mit wem wir Verhandlungen aufnehmen“, versicherte Kurz.

Den Fahrplan dazu gab es Freitagmittag in einer Verhandlungspause: In weiteren vier großen Verhandlungsrunden und mehreren Vier-Augen-Gesprächen will man nun bis 8. November „ausloten, ob sich das ausgehen kann“ (Kogler). Danach will Kurz die Ergebnisse in den ÖVP-Gremien besprechen und verkünden, mit wem er in Koalitionsverhandlungen treten werde und welchen Parteien er leider absagen müsse.

Auf wenig Gegenliebe stößt diese Vorgehensweise bei der FPÖ, die sich ja bereits unmittelbar nach der Wahlniederlage selbst aus dem Rennen genommen und den Gang in die Opposition angekündigt hatte. Klubchef Herbert Kickl forderte Kurz auf, die „Sondierungstaktiererei“ zu beenden und sich endlich zu Koalitionsverhandlungen mit den Grünen zu bekennen. Er glaubt, dass zwischen Kurz und Kogler ohnehin bereits „alles unter Dach und Fach“ sei.

Dass die Reise in Richtung Türkis-Grün geht, glaubt auch der SPÖ-Delegationsleiter im EU-Parlament, Andreas Schieder. Mangels Kompromissbereitschaft der ÖVP sei für die SPÖ der Weg in die Opposition der „einzig gangbare“, meinte er am Freitag. Außerdem lege ÖVP-Chef Sebastian Kurz seine Energie auf die Grünen und nicht auf die SPÖ.




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