Letztes Update am Sa, 26.10.2019 14:27

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Kurdenabzug aus Nordsyrien läuft laut Türkei „nach Plan“



Aus Sicht der Türkei läuft während einer Feuerpause in Nordsyrien der Abzug von Kurdenmilizen „nach Plan“. Das sagte der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu zufolge am Samstag nach Gesprächen mit NATO-Verteidigungsministern in Brüssel.

Die Türkei hatte am Dienstag mit Russland als Schutzmacht der syrischen Regierung eine Einigung zur gemeinsamen Kontrolle von Grenzgebieten in Nordsyrien getroffen. Sie folgte auf eine international massiv kritisierte Militäroffensive der Türkei gegen die kurdische YPG-Miliz im syrischen Grenzgebiet zur Türkei und lief auf eine Waffenruhe hinaus. Die Türkei betrachtet die YPG als Terrororganisation. Ziel der Offensive war eine Zone in Nordsyrien unter türkischer Kontrolle, aus der sich alle Kurdenmilizen zurückziehen sollten.

Das Abkommen mit Russland sollte den YPG-Kämpfern die Gelegenheit zum Abzug geben. Der sollte nach 150 Stunden oder etwas mehr als sechs Tagen abgeschlossen sein. Akar zufolge wird das mit Russland ausgehandelte Waffenruhe-Abkommen am kommenden Dienstag um 18.00 Uhr Ortszeit (16.00 Uhr MEZ) auslaufen. „Bis dahin werden wir die Geschehnisse aus nächster Nähe beobachten. Wir werden die darauf folgende Situation abermals beurteilen und das Nötige tun“, sagte er. Nach dem vollständigen Abzug sollen gemeinsame türkisch-russische Patrouillen im Gebiet beginnen.

Präsident Recep Tayyip Erdogan und türkische Minister hatten mehrfach gedroht, dass die Türkei ihre Militäroffensive wieder aufnehmen werde, sollten die Kurdenkämpfer die Gebiete nicht vollständig verlassen. Russland hatte die Kurden gewarnt, dass es dann zu direkten Kämpfen mit der Türkei kommen könne. Russische und syrischen Truppen, die in der Region stationiert wurden, um den Abzug zu kontrollieren, böten ihnen dann keinen Schutz.

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Der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) ist am Samstag für einen Kurzbesuch in Ankara, um bei seinem Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu auf eine dauerhafte Feuerpause zu dringen.

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu beschrieb den Vorschlag der deutschen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) für eine von UNO-Truppen geschützte Sicherheitszone in Nordsyrien als nicht mehr realistisch. In einer Pressekonferenz mit Maas sagte er, zunächst einmal müsse man sich in Deutschland untereinander einigen, es gebe da ja unterschiedliche Meinungen. Maas und die SPD hatten sich zunächst nicht hinter den Vorschlag gestellt, den Kramp-Karrenbauer Anfang der Woche ohne vorherige Absprache im Kabinett vorgeschlagen hatte.

Cavusoglu sagte auch, dass Präsident Recep Tayyip Erdogan unter anderem der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel die Idee der UNO-geschützten Zone schon vor Jahren vorgeschlagen habe. Aber nun habe man mit den USA und Russland zusammengearbeitet. Mittlerweile hätten sich die Akteure am Boden geändert.




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