Letztes Update am So, 27.10.2019 09:10

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Rund 1,7 Millionen Thüringer zur Landtagswahl aufgerufen



In Thüringen haben am Sonntagmorgen die Wahllokale geöffnet. Rund 1,73 Millionen Wahlberechtigte sind bis 18.00 Uhr aufgerufen, ihre Stimme bei der Landtagswahl abzugeben. Bodo Ramelow kämpft um sein Amt als erster linker Ministerpräsident Deutschlands und um eine Fortsetzung seiner rot-rot-grünen Koalition.

Die Linkspartei lag in den Umfragen zwar vorn, für eine Mehrheit für Rot-Rot-Grün könnte es dennoch nicht mehr reichen. Die bisherigen Koalitionspartner SPD und Grüne lagen in den Umfragen teils deutlich unter zehn Prozent.

Auch für andere Konstellationen war keine Mehrheit in Sicht. Die CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Mike Mohring will das Linksbündnis von Ramelow ablösen, die Christdemokraten lagen in den Umfragen allerdings mit einigem Abstand hinter den Linken. Eine Zusammenarbeit mit der AfD unter ihrem Landeschef Björn Höcke, die mit einem starken Ergebnis rechnen kann, lehnt die CDU ab.

Für die FDP bleibt der Wiedereinzug in den Landtag eine Zitterpartie. In den Umfragen erreichten die Liberalen vier bis fünf Prozent. Die FDP hatte im Vorfeld erklärt, nicht als möglicher vierter Partner für Rot-Rot-Grün zur Verfügung zu stehen.

Mit dem vorläufigen amtlichen Ergebnis rechnete Landeswahlleiter Günter Krombholz frühestens gegen 22.30 Uhr. Sollte Rot-Rot-Grün die parlamentarische Mehrheit verlieren und auch keine andere Option möglich sein, dann könnte Ramelow trotzdem vorerst im Amt bleiben.

Artikel 75 der Thüringer Landesverfassung ermöglicht dem Ministerpräsidenten und der gesamten Landesregierung, die Geschäfte bis zum Amtsantritt ihrer Nachfolger fortzuführen. Rot-Rot-Grün könnte damit geschäftsführend im Amt bleiben.




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