Letztes Update am So, 27.10.2019 13:59

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Höhere Wahlbeteiligung bei Thüringen-Landtagswahl



Bei der Landtagswahl im deutschen Bundesland Thüringen hat sich am Sonntag eine deutlich höhere Wahlbeteiligung abgezeichnet als vor fünf Jahren. Nach Angaben des Landeswahlleiters hatten bis 12.00 Uhr rund 31,2 Prozent der rund 1,7 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. 2014 hatte zu diesem Zeitpunkt die Wahlbeteiligung bei 19,9 Prozent gelegen.

Die Briefwähler sind dem Landeswahlleiter zufolge in diesen Zahlen nicht enthalten. Gerechnet wird mit einem spannenden Wahlabend, weil sich zuvor in Umfragen kaum mögliche Koalitionen abzeichneten. In den vergangenen fünf Jahren regierte Deutschlands erster und bisher einziger linker Ministerpräsident Bodo Ramelow in der Staatskanzlei in Erfurt und führte ein Bündnis von Linke, SPD und Grünen. Diese Koalition hatte im Landtag nur eine Stimme Mehrheit.

Zwar setzte sich die Linke vor der Wahl in den Erhebungen mit 28 Prozent an die Spitze. Doch seine bisherigen Bündnispartner SPD und Grüne lagen jeweils bei unter 10 Prozent. Für eine Neuauflage der rot-rot-grünen Koalition unter Führung Ramelows könnte es knapp werden.

Als großer Unsicherheitsfaktor mit Blick auf mögliche Bündnisse gilt die liberale FDP, die in Umfragen zuletzt genau bei der Fünf-Prozent-Hürde lag und derzeit nicht im Landtag vertreten ist. Schafft sie den Sprung, bräuchte ein rot-rot-grünes Bündnis noch mehr Mandate, um zu einer Mehrheit im Parlament zu kommen.

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Die konservative CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Mike Mohring strebt in Thüringen ein Vierer-Bündnis zusammen mit Sozialdemokraten (SPD), Grünen und FDP an. Doch auch eine solche sogenannte Simbabwe-Koalition stand in Umfragen ohne Mehrheit da. Ein Bündnis mit der Linken oder der rechtspopulistischen AfD lehnt Mohring ab. Für die AfD werden wie schon bei den Wahlen in Sachsen und Brandenburg starke Zuwächse erwartet. Allerdings will mit der Partei und ihrem Spitzenkandidaten Björn Höcke keine politische Kraft mit Chancen auf den Einzug ins Parlament zusammenarbeiten. Die AfD erreichte in Umfragen zuletzt Werte zwischen 21 und 24 Prozent.

Die Spitzenkandidaten der großen Parteien gaben am Vormittag ihre Stimmen ab. Zu den ersten Wählern zählten dabei die Grünenpolitiker Anja Siegesmund und Dirk Adams, die jeweils schon kurz nach 09.00 Uhr in Jena und Erfurt an die Urnen traten. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) kam mit seiner Frau Germana Alberti vom Hofe gegen 10.30 Uhr zur Stimmabgabe.

Wenig später ging AfD-Landeschef und Spitzenkandidat Björn Höcke in seinem Wohnort Bornhagen (Eichsfeld) ins Wahllokal. Auch die Spitzenkandidaten von SPD, Wolfgang Tiefensee, und CDU, Mike Mohring, hatten bis Mittag in Erfurt beziehungsweise Apolda ihre Stimmen abgegeben.

Unter den Wahlberechtigten sind in Thüringen auch 75.000 Erstwähler. 18 Parteien wurden zur Wahl zugelassen. Im Land gibt es insgesamt 44 Wahlkreise. Um die Mandate bewerben sich 399 Listenkandidaten, darunter 113 Frauen.




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