Letztes Update am Di, 29.10.2019 13:12

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Italiens Rechtsparteien fordern Neuwahlen



Nach dem klaren Sieg bei den Regionalwahlen in Umbrien und der Wahlschlappe der Regierungsparteien haben Italiens Mitte-Rechts-Parteien sofortige Neuwahlen gefordert. „Die Italiener haben keine Zeit und Geduld mehr: Je früher man wählt, desto besser ist es“, sagte Matteo Salvini, Chef der rechten Lega, in einem Radiointerview am Dienstag.

„Das Mitte-Rechts-Bündnis ist erfolgreich und wir haben weitere Zugewinne in Aussicht. Wenn wir weiterhin als geschlossenes Team handeln, sind wir unbesiegbar“, betonte Salvini. Seine Lega behauptete sich mit 38 Prozent der Stimmen als stärkste Einzelpartei in Umbrien. Die Mitte-Rechts-Kandidatin für den Posten der Präsidentin der Region Umbrien, die Lega-Senatorin Donatella Tesei, erreichte 57 Prozent der Stimmen. Salvinis Lega führt das Mitte-Rechts-Bündnis aus der rechtskonservativen Forza Italia um Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi und der postfaschistischen Partei Fratelli d‘Italia (Brüder Italiens/FdI).

„Wir arbeiten an einem Plan, um Italien zu regieren“, erklärte FdI-Chefin Giorgia Meloni. Die Mitte-Rechts-Parteien blicken gespannt den 26. Jänner 2020 geplanten Regionalwahlen in der traditionellen linken Hochburg Emilia Romagna entgegen. Sollte sich auch dort ein Mitte-Rechts-Kandidat behaupten, wären Neuwahlen in Italien im Frühjahr unvermeidbar, sagte Meloni im Interview mit der römischen Tageszeitung „Il Messaggero“ (Dienstagsausgabe). Fratelli d‘Italia“ kam in Umbrien auf zehn Prozent der Stimmen.

Meloni sieht ihre Partei nicht Gegenspielerin der Lega, obwohl die Fratelli d‘Italia stark an Stimmen gewonnen hatte. „Salvini sieht mich nicht als Konkurrentin. Auch wenn die Lega an Stimmen verlieren würde, weil wir zulegen, bleiben diese Stimmen der Mitte-Rechts-Allianz erhalten. Unser Hauptziel ist die Linke zu besiegen“, so Meloni. Berlusconis Forza Italia musste sich in Umbrien mit fünf Prozent der Stimmen begnügen.

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Politische Beobachter meinen, die Regierung von Premier Giuseppe Conte könnte solange im Sattel bleiben, bis das Parlament Ende 2019 den Budgetplan für das nächste Jahr über die Bühne bringt. Sollten die Regierungsparteien eine Niederlage bei den Regionalwahlen in der Emilia Romagna und im süditalienischen Kalabrien erleiden, könnten sich Aussichten auf Neuwahlen konkretisieren.




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