Letztes Update am Di, 29.10.2019 16:55

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


26. Jänner 2020 als Termin für Burgenland-Wahl fixiert



In Abwesenheit von Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) hat die burgenländische Landesregierung am Dienstag den 26. Jänner 2020 als Termin für die bevorstehende Landtagswahl fixiert. Der Beschluss fiel einstimmig. Als Stichtag legte Rot-Blau den 5. November fest, berichtete der zuständige Landesrat Christian Illedits (SPÖ) in einer Aussendung.

Die rot-blaue Landesregierung hat sich damit zwölf Tage nach dem Auflösungsbeschluss im Landtag offiziell auf einen Termin für die Burgenland-Wahl festgelegt. Am 17. Jänner wird es wieder einen vorgezogenen Wahltag geben. Bis 27. Dezember können die Landeswahlvorschläge abgegeben werden.

Dass die Wahl letztlich auf den 26. Jänner fiel, war wenig überraschend. Landeshauptmann Doskozil hatte den Termin schon am 20. Mai, einen Tag nach der Verkündung der vorgezogenen Landtagswahl in Folge des Ibiza-Videos, bekanntgegeben.

An der Sitzung der Landesregierung am Dienstag konnte der Landeshauptmann nach seiner Stimmband-Operation noch nicht teilnehmen. Im Idealfall werde Doskozil Mitte November wieder öffentliche Auftritte wahrnehmen können, sagte sein Sprecher Herbert Oschep gegenüber der APA. Ein Nachteil im Wahlkampf für die Landtagswahl sei das aber nicht. „Er braucht jetzt die Zeit zur Erholung. Dann wird er die Arbeit ganz normal wieder aufnehmen“, sagte Oschep.

Die vergangene Landtagswahl fand am 31. Mai 2015 statt, am 9. Juli 2015 konstituierte sich der Landtag. Eigentlich hätte die nächste Burgenland-Wahl somit im Mai 2020 stattfinden sollen. In Folge der Veröffentlichung des Ibiza-Videos hatte man sich aber dazu entschlossen, die Wahl auf Anfang 2020 vorzuverlegen. Sofortige Neuwahlen hatte Rot-Blau abgelehnt. Man wollte die Vorhaben der laufenden 21. Legislaturperiode noch abarbeiten.




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