Letztes Update am Mi, 30.10.2019 13:35

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Bürgerkrieg in Syrien: Verfassungsausschuss nimmt Arbeit auf



Nach mehr als acht Jahren Bürgerkrieg in Syrien sitzen die verfeindeten Parteien erstmals an einem Verhandlungstisch. In Genf nahm am Mittwoch ein Ausschuss seine Arbeit auf, der mit Unterstützung der Vereinten Nationen eine neue Verfassung ausarbeiten soll. „Dies ist ein historischer Moment“, sagte der UNO-Syriengesandte Geir Pedersen bei der Eröffnungssitzung.

„Die Tatsache, dass Sie bereit sind, einen Dialog zu starten, ist ein starkes Signal der Hoffnung für Syrer überall“, sagte der norwegische Diplomat. Besetzt ist der Ausschuss mit jeweils 50 Vertretern der Regierung, der Opposition und der Zivilgesellschaft. Er soll in den kommenden Monaten eine neue Verfassung ausarbeiten. Die Vereinten Nationen hoffen, so einen politischen Prozess starten zu können, der mit freien Wahlen unter UNO-Aufsicht enden soll.

Die Erfolgserwartungen sind jedoch gering. Alle früheren Genfer Syrien-Gespräche über ein Ende der Gewalt blieben ohne Ergebnis. Die syrischen Regierungstruppen konnten zudem in den vergangenen Monaten militärische Erfolge erzielen und die wichtigsten Teile des Landes wieder unter ihre Kontrolle bringen. Beobachter bezweifeln deshalb, dass die Regierung zu politischen Kompromissen bereit ist..




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