Letztes Update am Mi, 30.10.2019 15:46

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Israel verurteilte Soldat nach Tötung eines Palästinensers



Ein israelisches Militärgericht hat einen Soldaten nach der Tötung eines Palästinensers bei Auseinandersetzungen an der Grenze zum Gazastreifen verurteilt. Er habe am 13. Juli 2018 auf einen Palästinenser geschossen, der den Grenzzaun hinaufgeklettert sei, teilte die Armee am Mittwoch mit. Der Soldat habe dabei nicht die notwendige Genehmigung seiner Vorgesetzten gehabt.

„Der Soldat hat nicht in Übereinstimmung mit den Einsatzregeln geschossen und nicht in Übereinstimmung mit den Anweisungen, die er erhalten hat“, erklärte das Gericht. Der Palästinenser war nach Angaben des Al-Misan-Zentrums für Menschenrechte in Gaza 15 Jahre alt. Ein Sprecher der im Gazastreifen herrschenden islamistischen Hamas sagte, der Bub habe keine Waffen getragen und keine Gefahr für den Soldaten dargestellt. Israel müsse für „Kriegsverbrechen“ vor internationalen Gerichten angeklagt werden.

Der Soldat einigte sich auf einen Deal mit der Anklage und wurde zu 30 Tagen Gefängnis in Form von militärischer Arbeit verurteilt sowie 60 weiteren Tagen auf Bewährung. Außerdem wurde er degradiert.

Seit Ende März 2018 protestieren freitags in der Regel Tausende Palästinenser aus dem Gazastreifen an der Grenze zu Israel. Dabei kommt es regelmäßig zu Konfrontationen mit israelischen Soldaten. Bisher sind nach Angaben des Gesundheitsministeriums aus Gaza 313 Palästinenser getötet und Tausende weitere verletzt worden. Die Protestler verlangen unter anderem eine Aufhebung der Blockade, die Israel und Ägypten über den Gazastreifen verhängt haben.

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Im März hatte die Armee mitgeteilt, die Umstände des Todes von elf Palästinensern bei Konfrontationen an der Gaza-Grenze zu untersuchen. UNO-Experten waren kurz zuvor zu der Schlussfolgerung gelangt, dass israelische Soldaten bei den Auseinandersetzungen an der Gaza-Grenze Menschenrechte verletzt und möglicherweise sogar Kriegsverbrechen begangen haben.

Laut der Menschenrechtsorganisation Betselem war dies nun die erste Verurteilung eines Soldaten nach der Tötung eines Palästinensers bei den Protesten.




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