Letztes Update am Do, 31.10.2019 15:26

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Blaues Ringen um Distanzierung in Liederbuch-Affäre



Wolfgang Zanger und die steirische FPÖ ringen in der Liederbuch-Affäre um Distanzierung. Während der Abgeordnete zunächst mitteilte, sich deswegen „niemals“ zu schämen, schickte die FPÖ eine Aussendung, laut der Zanger „jede Form des Rassismus, Nationalsozialismus und Antisemitismus entschieden ablehnt“. Die Bundes-FPÖ ortet indes eine Schmutzkübel-Kampagne. Kritik kam von ÖVP-Chef Sebastian Kurz.

Das Liederbuch soll Berichten zufolge neonazistische, antisemitische und österreichfeindliche Texte enthalten. In der „Kleinen Zeitung“ sagt der Abgeordnete Zanger, er habe das Buch 2005 von einem älteren Mitglied seiner Verbindung geschenkt bekommen. „Seither liegt es bei mir daheim, verstaubt, ungelesen und nicht gebraucht“, so Zanger. Er werde sich davon nicht distanzieren, weil er es nicht geschrieben habe. Weggeben wolle er das Buch aber auch nicht, „weil mir die Person, die es mir damals gegeben hat, etwas wert ist“.

Am Mittwochabend hatte sich Zanger auf Facebook kämpferisch gezeigt: „Zur Abwechslung darf ich mal wieder herhalten als Feind Nummer 1. Aber entgegen aller Erwartungen stehe ich dazu: ‚Ja, ich habe dieses Buch vor Jahren als Geschenk erhalten.‘ Und ‚Nein, ich habe diese 444 Seiten NICHT in einer Abendlektüre genossen.‘ ... Aber das sind Lieder, die meine Eltern gesungen haben. Dafür werde ich mich NIEMALS schämen und auch nicht rechtfertigen!!!“

Die FPÖ Steiermark dagegen - die in knapp drei Wochen bei der Landtagswahl um eine Regierungsbeteiligung kämpft - distanzierte sich deutlich von dem Buch: „Die in den Medien publizierten Passagen sind widerlich und werden von den Freiheitlichen kategorisch abgelehnt. Dass ein solches Schriftstück drei Wochen vor der Wahl auftaucht, hat System und dient nur einem Zweck: Der FPÖ zu schaden und sie in ein schiefes Licht zu rücken.“

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Die FPÖ Steiermark könne weder für Liederbücher, mit deren Verfassung sie überhaupt nichts zu tun hat, „noch für das Wirken von eigenständigen Vereinen zur Rechenschaft gezogen werden“. Man wolle im Übrigen gegen Verleumdungen jeglicher Art rechtlich vorgehen. Donnerstagvormittag folgte dann eine weitere Aussendung der FPÖ, in der auch Zanger betonte, „jede Form von Rassismus, Nationalsozialismus und Antisemitismus“ abzulehnen. Er sei weder Urheber, noch habe er sonst zu den darin abgedruckten Texten eine inhaltliche Nähe.

Die Freiheitlichen auf Bundesebene sehen indes in der steirischen Liederbuch-Affäre eine „durchsichtige Schmutzkübel-Kampagne“ gegen die FPÖ. „Quasi wie bestellt erfolgte nach der letzten Niederösterreich-Wahl nun auch in der Steiermark mit einer mehr als nebulosen Liederbuch-Geschichte eine Schmutzkübel-Inszenierung gegen die FPÖ knapp vor der Wahl“, erklärte Generalsekretär Harald Vilimsky am Donnerstag.

„Dieses Manöver ist mehr als durchsichtig, plump und nur darauf ausgerichtet, der FPÖ einen politischen Schaden zuzufügen“, erklärte Vilimsky in einer Reaktion. Darin teilte er auch mit, dass die FPÖ die in Medien zitierten Passagen des Liederbuchs verurteile und deren Inhalte kategorisch ablehne.

In der Causa hat sich am Donnerstag auch ÖVP-Obmann Sebastian Kurz kritisch zu Wort gemeldet. Er bezeichnete die Liedtexte als „extrem widerlich“. Sie seien „zutiefst antisemitisch“ und enthielten zudem eine Verächtlichmachung der Bundeshymne und damit Österreichs. Als Mensch und Patriot lehne er das ab. ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer forderte FPÖ-Obmann Norbert Hofer am Donnerstag auf, von seinem Durchgriffsrecht Gebrauch zu machen und in seiner Partei „endlich aufzuräumen“.

Auch SPÖ, Grüne und NEOS sprachen sich für Konsequenzen aus der steirischen Liederbuch-Affäre aus. Alle drei Parteien forderten den Rücktritt des freiheitlichen Nationalratsabgeordneten Wolfgang Zanger, der Mitglied in der Verbindung „Pennales Corps Austria zu Knittelfeld“ ist und das Liederbuch mit „Heil Hitler“-Passagen bei sich zu Hause hatte. Für SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner hat die FPÖ „mit ihrem Liederbuch-Skandal wieder bewiesen, dass sie nicht regierungstauglich ist“.

Der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) sagte, dass in Sachen steirischer Liederbuch-Affäre nun FPÖ-Chef Mario Kunasek „handeln muss“. Als möglichen Koalitionspartner schloss er die Blauen allerdings nicht dezidiert aus: „Es wäre hochmütig zu sagen, der oder der kommt nicht infrage. Wir werden sehen.“ Jedenfalls würde die Affäre um das Liederbuch eine „Zusammenarbeit mit der FPÖ schwieriger machen“. Er wisse allerdings auch nicht, wer nach der Wahl die handelnden Personen bei den Blauen sein werden.

Er selbst sei „fassungslos“, wenn er solche Liedtexte sehe oder höre. Die steirische FPÖ befinde sich nun in einer schwierigen Situation, denn sie wüsste, dass das schadet, aber „sie wissen, was zu tun ist, und sie werden es auch tun“, meinte er mit Überzeugung. Trotzdem habe er mit Kunasek aber weiterhin eine gute Gesprächsbasis.




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