Letztes Update am Do, 31.10.2019 15:41

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Johnsons Konservative in Umfragen deutlich vor Labour



Sechs Wochen vor der Parlamentswahl in Großbritannien liegen die Konservativen von Premierminister Boris Johnson in Umfragen deutlich vor der oppositionellen Labour Party. Der Abstand beträgt nach zwei am Donnerstag veröffentlichten Erhebungen 15 beziehungsweise 17 Prozentpunkte.

Laut dem Meinungsforschungsinstitut YouGov würden derzeit 36 Prozent der Briten für die Konservativen stimmen, 21 Prozent für Labour. Die Liberaldemokraten kommen demnach auf 18 Prozent, die Brexit Party auf 13 und die Grünen auf sechs Prozent.

Noch größer ist der Abstand zwischen Tories und Labour in einer Umfrage von Ipsos Mori. Hier kommen die Konservativen auf 41 und Labour auf 24 Prozent, die Liberaldemokraten auf 20, die Brexit Party auf sieben und die Grünen auf drei Prozent.

Allerdings sagt die Prozentzahl nur etwas über die Stärke der Parteien aus, nicht aber zwangsläufig über die Mehrheiten im Unterhaus. Denn in den 650 Wahlkreisen, die der Anzahl der Mandate im Unterhaus entsprechen, werden die Sitze nach dem Mehrheitswahlrecht vergeben. Das heißt, die Sitze werden nicht entsprechend der Prozentzahl für die Parteien verteilt (Verhältniswahlrecht), sondern nach dem Prinzip: Wer im Wahlkreis die Mehrheit holt, bekommt den Sitz. Das Unterhaus hatte am Dienstag einer auf den 12. Dezember vorgezogenen Wahl zugestimmt.

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Der Präsident des britischen Unterhauses, John Bercow, hat unterdessen am Donnerstag seinen Abschied genommen. Teilweise mit Tränen in den Augen nahm der 56-jährige Politiker, der mit seinen markanten „Order“-Rufen internationale Bekanntheit erlangt hatte, Würdigungen aus verschiedenen Parteien entgegen.

Es gab jedoch auch kritische Stimmen. „Es kann nicht verleugnet werden, dass es eine Debatte über Ihre Zeit im Amt geben wird“, sagte der Vorsitzende des Unterhauses, Jacob Rees-Mogg, in einer Ansprache. Bercow hatte das Amt des „Speaker of the House of Commons“ seit 2009 inne.

Bercow galt Brexit-Hardlinern wie dem Konservativen Rees-Mogg im Streit über den geplanten EU-Austritt des Landes als parteiisch. Mehrmals setzte er sich über Konventionen hinweg, damit sich die Abgeordneten in der Auseinandersetzung mit der Regierung durchsetzen konnten. Bercow rechtfertigte das mit einem immer stärker autoritären Regierungsstil.

Bestätigt wurde er beispielsweise von Alterspräsident Ken Clarke. „Während Ihres Jahrzehnts gab es wirklich nie da gewesene Versuche, die Macht der vollziehenden Gewalt auf Kosten des Parlaments zu erhöhen, und Sie waren großartig darin, die Pflicht der Regierung aufrechtzuerhalten, diesem Haus Rechenschaft abzulegen“, hatte Clarke bereits am Mittwoch gelobt.

Ein Nachfolger für Bercow soll bereits am Montag gewählt werden. Als Favorit gilt der Vize-Sprecher Lindsay Hoyle, doch auch der Labour-Abgeordneten Harriet Harman, die als dienstälteste Parlamentarierin im Unterhaus als „Mother of the House“ bezeichnet wird, werden Chancen eingeräumt. Weitere Bewerber sind die Konservative Eleanor Laing und der Labour-Politiker Chris Bryant. Bereits in der kommenden Woche soll das Parlament dann für die vorgezogene Neuwahl am 12. Dezember aufgelöst werden.




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