Letztes Update am Fr, 01.11.2019 15:17

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Spanische PSOE lehnt Koalition mit Konservativen ab



Spaniens amtierender Ministerpräsident Pedro Sanchez hat wenige Tage vor der vorgezogenen Neuwahl eine Große Koalition seiner sozialdemokratischen PSOE mit der konservativen PP ausgeschlossen.

„Wir werden keine Regierung mit einer Partei bilden, die mit der extremen Rechten paktiert sowie Gewalt gegen sexuelle Minderheiten, die Gleichberechtigung von Mann und Frau, und die demokratische Entwicklung unseres Landes trivialisiert“, sagte der PSOE-Chef am Freitag bei einer Wahlkampfveranstaltung.

In Kreisen der PP war dagegen eine Große Koalition für denkbar gehalten worden. Befeuert werden diese Überlegungen durch Umfragen, nach denen auch nach der anstehenden Wahl keine Partei Chancen auf eine Alleinregierung hat. Ein Bündnis von PSOE und PP hätte allerdings eine komfortable Mehrheit. Die PSOE war aus der Parlamentswahl im April als stärkste Kraft hervorgegangen. Allerdings gelang es Sanchez nicht, einen Koalitionspartner zu finden. Deswegen kommt es nun am 10. November zu der Neuwahl des Parlaments.

In Spanien dominierten Jahrzehnte lang PSOE und PP die Politik, große Koalitionen waren nicht nötig. In den letzten Jahren erweiterte sich das politische Spektrum durch die liberal-konservativen Ciudadanos, der linkspopulistischen Podemos und jüngst der rechtspopulistischen Vox. Damit sind Regierungsbildungen schwieriger geworden.

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