Letztes Update am So, 03.11.2019 14:32

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Politische Spaltung in USA verschärft sich ein Jahr vor Wahl



Ein Jahr vor der nächsten Präsidentschaftswahl wird die tiefe politische Spaltung der USA immer deutlicher. Der von einem Amtsenthebungsverfahren bedrohte Präsident Donald Trump erntete am Wochenende während eines Besuchs einer Sportveranstaltung in New York erneut Buhrufe aus dem Publikum.

Bei den oppositionellen Demokraten wurde unterdessen das Bewerberfeld für die Präsidentschaftskandidatur im November 2020 enger. Der einstige Hoffnungsträger Beto O‘Rourke zog seine Bewerbung zurück, Ex-Vizepräsident Joe Biden verlor in Umfragen an Boden.

Als Trump am Samstagabend mit seinen Söhnen Donald und Eric einen Kampfsport-Wettbewerb im New Yorker Madison Square Garden besuchte, reckte er die Faust und winkte der Menge zu. Er erntete in seiner Heimatstadt allerdings nicht nur Applaus und Jubel, sondern noch lautere Buh-Rufe.

Außerdem demonstrierten vor dem Gebäude einige Dutzend Gegner des umstrittenen Präsidenten. Sie hielten Plakate mit Aufschriften wie „Raus jetzt mit Trump/Pence“ in die Höhe. Erst am Sonntag vergangener Woche war Trump im Baseball-Stadion der Washington Nationals ausgebuht worden.

Die Polarisierung der USA zeigte sich auch in einer Prognose der University of Virginia, die ein enges Rennen zwischen Republikanern und Demokraten am 3. November 2020 voraussagt. Nach derzeitigem Stand käme demnach jede Seite auf 248 Stimmen im Wahlkollegium, das den Präsidenten formell wählt. Die Mehrheit liegt bei 270 Stimmen.

Der texanische Demokrat O‘Rourke zog seine Bewerbung für die Präsidentschaftskandidatur seiner Partei zurück, weil er sich keine Erfolgschancen mehr ausrechnete. „Auch wenn es schwer zu akzeptieren ist, ist mir klar, dass diese Kampagne nicht die Mittel zur Verfügung hat, um erfolgreich weiterzukommen“, erklärte er. Die Umfragewerte des 47-Jährigen hatten in den vergangenen Monaten stagniert, das Eintreiben von Spendengeldern wurde schwieriger.

Der ehemalige Kongressabgeordnete galt im vergangenen Jahr als Hoffnungsträger der Demokraten, nachdem er in der Republikaner-Bastion Texas nur knapp im Rennen um einen Senatssitz in Washington unterlegen war.

Unterdessen verlor der bisherige Favorit für die demokratische Präsidentschaftskandidatur, Ex-Vizepräsident Biden, im Schlüssel-Staat Iowa weiter an Boden. In einer am Freitag veröffentlichten Umfrage der „New York Times“ und des Siena College lagen nicht nur die Senatoren Elizabeth Warren und Bernie Sanders vor dem 76-Jährigen. Biden wurde auch von dem 37-jährigen Kommunalpolitiker Pete Buttigieg überholt, der vor einem Jahr noch kaum bekannt war.

Im Durchschnitt mehrerer Umfragen liegt Warren in Iowa laut der Website „RealClearPolitics“ mit einer Zustimmungsrate von 22,3 Prozent vorne, gefolgt von Buttigieg mit 17 Prozent und Biden mit 15,7 Prozent. Iowa spielt eine wichtige Rolle bei der Entscheidung über den demokratischen Präsidentschaftskandidaten, weil hier im Februar die erste Vorwahl stattfindet.

Landesweit liegt Biden in den Umfragen weiter vorne, sein Vorsprung ist aber deutlich geschmolzen. Warren hat sich auf den zweiten Platz vorgekämpft, gefolgt von Sanders und mit deutlichem Abstand Buttigieg.

Auf einer Wahlkampfveranstaltung in Mississippi sagte Präsident Trump, die gegen ihn laufenden Amtsenthebungsuntersuchungen bescherten ihm eine zunehmende Zustimmung seitens der Republikaner. „Wir hatten noch nie eine größere Unterstützung als jetzt“, sagte der Präsident vor tausenden Anhängern in der Stadt Tupelo. Die von den Demokraten veranlassten Untersuchungen würden eine „wütende Mehrheit“ der Republikaner bei den Präsidentschaftswahlen entstehen lassen.

Es war die erste Kundgebung Trumps, nachdem das US-Repräsentantenhaus am Donnerstag die laufenden Untersuchungen zu einem sogenannten Impeachment formell abgesegnet hatte. Die Untersuchung dreht sich um Bestrebungen Trumps, die Ukraine zu Ermittlungen gegen den demokratischen Präsidentschaftsbewerber Biden und dessen früher für eine ukrainische Gasfirma tätigen Sohn zu bewegen. Trump ist erst der vierte Präsident der US-Geschichte, gegen den eine formelle Amtsenthebungsuntersuchung geführt wird.




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