Letztes Update am Mo, 04.11.2019 14:58

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Kommission hält sich zu britischem Kommissar bedeckt



Die EU-Kommission will sich in Hinblick auf ihre Optionen bedeckt halten, sollte Großbritannien keinen EU-Kommissar für die neue EU-Behörde unter Ursula von der Leyen stellen. Dies wurde am Montag in Brüssel bei der täglichen Pressekonferenz der EU-Kommission deutlich.

„Wir sind nicht in der Position, diese Frage zu beantworten“, sagte Eric Mamer, der zum ersten Mal als Sprecher des Übergangsteams von Von der Leyen vor den Journalisten stand. Großbritannien habe sich noch nicht geäußert - „sobald wir eine Antwort haben, können wir darüber diskutieren“. Jedenfalls hält die künftige EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen an einem Amtsantritt zum 1. Dezember fest. „Wir glauben, dass es ein Fenster gibt, die von-der-Leyen-Kommission am 1. Dezember zu starten“, sagte Mamer.

Die neue Kommission für die unklare Situation verantwortlich zu machen, lehnte Mamer ab. „Das Chaos wird durch den Brexit verursacht“, erklärte er. Man begebe sich auf „unbekanntes Terrain“, so der Neo-Kommissionssprecher, der versprach, bei Fortschritten die Öffentlichkeit zu informieren.

Die Europäische Union hat mit der Verschiebung des Brexit-Datums auf 31. Jänner Großbritannien dazu verpflichtet, einen EU-Kommissarsanwärter zu stellen. Der britische Premierminister Boris Johnson steht dem kritisch gegenüber.

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Die neue Kommission von der Leyen soll wegen der Ablehnung der Kommissarsanwärter aus Frankreich, Ungarn und Rumänien statt wie ursprünglich geplant am 1. November ein Monat später ihr Amt antreten. Bis dahin führt die scheidende EU-Kommission Juncker die laufenden Geschäfte weiter, ohne politische Initiativen zu setzen. Derzeitiger Kommissar aus Großbritannien ist Julian King. Er ist zuständig für Sicherheit.

Die designierte EU-Kommissionschefin mache derzeit Vorbereitungsarbeiten, erklärte der Sprecher. Sie wird am Mittwoch mit dem früheren britischen Premierminister Tony Blair (Labour) zusammentreffen, um verschiedene aktuelle Themen zu besprechen, wie es hieß. Ob Blair als Kommissar zur Diskussion stünde und ob die kommenden Wahlen oder ein zweites Brexit-Referendum in Großbritannien besprochen würden, dazu äußerte sich Mamer nicht.

Die Vergabe der Ressorts macht von der Leyen von den Kandidaten abhängig. Die Portfolios Transport und Erweiterung sind noch unbesetzt, für Großbritannien gibt es noch keinen Vorschlag.

Ob der neue Termin für die Ernennung des Teams, der 1. Dezember, hält, gilt als fraglich. Die neuen Kandidaten müssen zuvor vor dem Europaparlament bestehen, das den Zeitplan der Anhörungen vorgibt, in denen die Kommissarsanwärter auch auf Interessenskonflikte geprüft werden. In der letzten Novemberwoche könnte das Plenum der EU-Mandatare in Straßburg das neue Kollegium absegnen.

Auf die Frage, ob ein anderes Land für Großbritannien einen Kommissar stellen könne, nachdem die bestehende Regelung nur die gleiche Anzahl von Kommissaren wie EU-Ländern vorsehe und präzisiere, dass jedes Land einen Kommissar stellen müsse, reagierte Mamer mit: „That‘s a good one.“ - was als „gute Frage“ oder „guter Witz“ interpretiert werden kann.




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