Letztes Update am Mo, 04.11.2019 15:44

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Spannung vor Wahl des neuen britischen Parlamentspräsidenten



Im Rennen um die Nachfolge des vergangene Woche abgetretenen britischen Unterhauspräsidenten John Bercow treten sieben Kandidaten zur Wahl an. Das teilte das Parlament am Montag mit. Das Auswahlverfahren soll um 15.30 Uhr (MEZ) beginnen. Das Amt des „Speaker of the House“ gilt als eine der einflussreichsten Positionen im Politik-Betrieb von Westminster.

Der „Speaker“ erteilt und entzieht Abgeordneten das Wort, entscheidet über die Zulässigkeit von Anträgen und vertritt die Kammer unter anderem gegenüber der Königin und dem Oberhaus (House of Lords).

Als Favoriten gelten die Labour-Abgeordneten Lindsay Hoyle, bisher Vize-Sprecher, und Harriet Harman, die dienstälteste Parlamentarierin. Von den Konservativen werden Eleanor Laing die besten Chancen eingeräumt. Zudem haben sich die Labour-Abgeordneten Chris Bryant, Meg Hillier und Rosie Winterton beworben. Auch der konservative Brexit-Hardliner Edward Leigh tritt bei der Wahl an.

Jedem der Kandidaten stehen fünf Minuten Redezeit zur Verfügung. Anschließend kommt es zur geheimen Abstimmung, die 20 Minuten dauert. Die Auszählung kann nach Einschätzung von britischen Journalisten bis zu einer Stunde dauern. Sollte keiner der Kandidaten mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen erhalten, gibt es neue Abstimmungsrunden. Dabei fällt jeweils der Letztplatzierte weg. Auch alle Kandidaten, die weniger als fünf Prozent der Stimmen erhalten, dürfen nicht mehr teilnehmen.

Bercow war seit 2009 „Speaker“ gewesen. Der 56-Jährige wurde international durch seine markanten „Order“-Rufe bekannt. Im Streit über den geplanten EU-Austritt des Landes kritisierten vor allem Brexit-Hardliner den Politiker als parteiisch. Viele Abgeordnete lobten hingegen, Bercow habe die Rechte des Parlaments gegenüber der Regierung gestärkt.

Bereits in der Nacht auf Mittwoch (laut Parlamentshomepage um 00.01 Uhr Ortszeit; 01.01 Uhr MEZ) soll das Parlament dann für die Neuwahl am 12. Dezember aufgelöst werden.

Unterdessen forderte US-Präsident Donald Trump den britischen Premierminister Boris Johnson und den Vorsitzenden der Brexit Party, Nigel Farage, zu einem Zusammenschluss auf. Ein Bündnis werde die Aussichten auf einen erweiterten Handel zwischen den USA und Großbritannien nach dem Austritt aus der Europäischen Union sichern, sagte Trump im Weißen Haus am Sonntag.

Auf die Frage, welchen britischen Spitzenpolitiker er unterstütze, erklärte Trump: „Sie sind beide Freunde von mir. Ich denke, Boris wird es richtig machen.“ Johnson sei „der richtige Mann für die Zeit“. „Was ich gerne sehen würde, ist, dass Nigel und Boris zusammenkommen. Ich denke, das ist eine Möglichkeit“, bekräftigte Trump seinen bereits am Donnerstag in einem Radiogespräch mit Farage geäußerten Wunsch.




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