Letztes Update am Mo, 04.11.2019 22:24

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Britisches Unterhaus wählt Lindsay Hoyle zum neuen „Speaker“



Lindsay Hoyle ist am Montag zum neuen Präsidenten des britischen Unterhauses gewählt worden. Der Labour-Abgeordnete setzte sich am Abend im vierten Wahlgang gegen seinen Parteifreund Chris Bryant durch. „Ich werde neutral sein, ich werde transparent sein“, sagte der 62 Jahre alte Politiker.

Der neue „Speaker of the House of Commons“ wird traditionell von seinen Kollegen zu seinem Stuhl gezerrt - eine Tradition aus früheren Jahrhunderten, als der Unterhauspräsident nicht selten in der Auseinandersetzung mit der Krone auf dem Schafott landete.

Hoyle hatte eine Veränderung im Unterhaus versprochen. Es gehe darum, dass die Abgeordneten auf den hinteren Bänken die Regierung zur Rechenschaft ziehen könnten, hatte Hoyle in seiner Bewerbungsrede gesagt. Ein verantwortungsvoller Speaker müsse das unterstützen.

Hoyles Vorgänger John Bercow hatte vergangene Woche nach zehn Jahren das Amt abgegeben, wenige Tage bevor das Parlament für die vorgezogene Wahl am 12. Dezember aufgelöst wird. Dadurch wurde die Auswahl des neuen Speakers ungewöhnlicherweise am Ende statt zu Beginn einer Legislaturperiode getroffen.

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Der Parlamentspräsident hat eine zentrale Rolle im Unterhaus inne. Er erteilt und entzieht Abgeordneten das Wort, entscheidet über die Zulässigkeit von Anträgen und vertritt die Kammer unter anderem gegenüber der Königin und dem Oberhaus (House of Lords).

Bercow war der 157. „Speaker“ und seit 2009 im Amt. Er galt als großer Reformer, der den Hinterbänklern viel öfter das Wort erteilte als bis dahin üblich. Auch die Zahl der Dringlichkeitsdebatten nahm erheblich zu unter Bercow - Regierungsmitglieder mussten viel öfter Rede und Antwort stehen, als ihnen lieb war. Alte Zöpfe schnitt er ab. Beispielsweise verzichtete er auf das traditionelle Gewand des Speakers. Stattdessen trug er Anzug, oft schrille Krawatten und eine schlichte Robe. Perücken waren bereits unter seinen Vorgängern aus der Mode gekommen.

Doch er eckte immer wieder auch an. Im Streit über den geplanten EU-Austritt des Landes kritisierten ihn vor allem Brexit-Hardliner als parteiisch. Mehrmals setzte sich der 56-Jährige über Konventionen hinweg, damit sich die Abgeordneten im Streit mit der Regierung durchsetzen konnten. Der ehemalige Konservative, als Speaker hatte er seine Parteizughörigkeit abgelegt, rechtfertigte das mit einem immer stärker autoritären Regierungsstil. Viele Parlamentarier lobten, er habe die Rechte des Unterhauses gegenüber der Regierung gestärkt.

Bereits in der Nacht zum Mittwoch soll das Parlament aufgelöst werden für die bevorstehende Neuwahl am 12. Dezember. Dann muss auch der „Speaker“ im Amt bestätigt werden; nach den Parlamentswahlen 2015 und 2017 geschah dies jeweils ohne Wahl.




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